Gesetz-Sammlung
für die
Königlichen Preußischen Staaten.
— Nr. 9. —
(Nr. 9662.) Staatsvertrag zwischen Preußen und Sachsen wegen Herstellung einer Eisenbahn
von Rippach-Poserna einerseits nach Plagwitz-Lindenau, andererseits nach
Markranstädt. Vom 18. November 1892.
Sean Majestät der König von Preußen und Seine Majestät der König
von Sachsen haben zum Zwecke einer Vereinbarung über die Herstellung einer
Eisenbahn von Rippach-Poserna einerseits nach Plagwitz-Lindenau, andererseits
nach Markranstädt zu Bevollmächtigten ernannt:
Seine Majestät der König von Preußen:
Allerhöchstihren Geheimen Ober-Regierungsrath Dr. Paul Micke,
Seine Majestät der König von Sachsen:
Allerhöchstihren Geheimen Finanzrath Dr. Paul Hermann Ritterstädt,
welche unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Ratifikation nachstehenden
Staatsvertrag abgeschlossen haben:
Artikel I.
Die Königlich Preußische Regierung beabsichtigt, eine Eisenbahn von
Rippach-Poserna oder einem in der Nähe gelegenen Punkte der zur Ausführung
genehmigten Preußischen Staatsbahnlinie Deuben—Corbetha über Lützen einerseits
nach Plagwitz-Lindenau an der Linie Leutzsch—Zeitz, andererseits nach Markranstädt
an der Strecke Leipzig—Weißenfels nach einem der Königlich Sachsischen
Regierung vorgelegten allgemeinen Plane für eigene Rechnung auszuführen,
sobald sie die gesetzliche Ermächtigung hierzu erhalten haben wird.
Die Königlich Sächsische Regierung gestattet der Königlich Preußischen
Regierung den Bau und Betrieb dieser Bahn innerhalb ihres Staatsgebietes
und wird derselben nach hierzu eingeholter Genehmigung der Ständeversammlung
des Königreichs Sachsen das Enteignungsrecht ertheilen.
Artikel H.
Die Feststellung der speziellen Bauentwürfe für die den Gegenstand dieses
Vertrages bildende Eisenbahn, bei denen die im Königreich Sachsen geltenden
Cesetz. Samml. 1894. (Nr. 9662.) 13
Ausgegeben zu Berlin den 30. April 1894.
