Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

—  120  —

(Nr.  10701.)  Staatsvertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen-Meiningen,  Schwarzburg-Rudolstadt
und  Reuß  jüngerer  Linie  wegen  Herstellung  einer  Eisenbahn  von  Eichicht
nach  Lobenstein.  Vom  14.  März  1905.

Sne  Majestät  der  König  von  Preußen,  Seine  Hoheit  der  Herzog  von
Sachsen-Meiningen,  Seine  Durchlaucht  der  Fürst  zu  Schwarzburg-Rudolstadt
und  Seine  Durchlaucht  der  Fürst  Reuß  jüngerer  Linie  haben  zum  Owecke  einer
Vereinbarung  über  die  Herstellung  einer  Eisenbahn  von  Eichicht  nach  Lobenstein
zu  Bevollmächtigten  ernannt:
Seine  Majestät  der  König  von  Preußen:
Allerhöchstihren  Geheimen  Ober-Finanzrat  Rudolf  Ottendorff,
Allerhöchstihren  Geheimen  Baurat  Franz  Richard,
Seine  Hoheit  der  Herzog  von  Sachsen-Meiningen:
Höchstihren  Geheimen  Staatsrat  Karl  Schaller,
Seine  Durchlaucht  der  Fürst  zu  Schwarzburg-Rudolstadt:
Höchstihren  Geheimen  Staatsrat  Karl  von  Holleben,
Seine  Durchlaucht  der  Erbprinz  Reuß  jüngerer  Linie  im  Namen
Seiner  Durchlaucht  des  regierenden  Fürsten:
Höchstihren  Staatsminister  Franz  von  Hinüber,
welche  unter  dem  Vorbehalte  der  landesherrlichen  Ratifikation  nachstehenden
Staatsvertrag  abgeschlossen  haben:

Artikel  I.

Die  Königlich  Preußische  Regierung  erklärt  sich  bereit,  eine  Eisenbahn
von  Eichicht  nach  Lobenstein  für  eigene  Rechnung  auszuführen,)  sobald  sie  die
gesetzliche  Ermächtigung  hierzu  erhalten  haben  wird.

Die  Herzoglich  Sächsische,  die  Fürstlich  Schwarzburg-Rudolstädtische  und
die  Fürstlich  Reuß-Mauische  Regierung  jüngerer  Linie  gestatten  der  Königlich
Preußischen  Regierung  den  Bau  und  Betrieb  dieser  Bahn  innerhalb  ihrer
Staatsgebiete.

Artikel  II.

Die  Feststellung  der  gesamten  Bauentwürfe  für  die  den  Gegenstand  dieses
Vertrags  bildende  Eisenbahn  soll  ebenso,  wie  die  Prüfung  der  anzuwendenden
Fahrzeuge)  einschließlich  der  Dampfwagen,  lediglich  der  Königlich  Preußischen
Regierung  zustehen,  die  indes  sowohl  bezüglich  der  Führung  der  Bahn,  wie  bezüglich
  der  Anlegung  von  Stationen  etwaige  besondere  Wünsche  der  Landesregierungen
  tunlichst  berücksichtigen  will.  Jedoch  bleibt  die  landespolizeiliche
Prüfung  und  Genehmigung  der  Bauentwürfe,  soweit  diese  die  Herstellung  von
Wegeübergängen,  Brücken,  Durchlässen,  Flußkorrektionen,  Vorflutanlagen  und