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(Nr. 10701.) Staatsvertrag zwischen Preußen, Sachsen-Meiningen, Schwarzburg-Rudolstadt
und Reuß jüngerer Linie wegen Herstellung einer Eisenbahn von Eichicht
nach Lobenstein. Vom 14. März 1905.
Sne Majestät der König von Preußen, Seine Hoheit der Herzog von
Sachsen-Meiningen, Seine Durchlaucht der Fürst zu Schwarzburg-Rudolstadt
und Seine Durchlaucht der Fürst Reuß jüngerer Linie haben zum Owecke einer
Vereinbarung über die Herstellung einer Eisenbahn von Eichicht nach Lobenstein
zu Bevollmächtigten ernannt:
Seine Majestät der König von Preußen:
Allerhöchstihren Geheimen Ober-Finanzrat Rudolf Ottendorff,
Allerhöchstihren Geheimen Baurat Franz Richard,
Seine Hoheit der Herzog von Sachsen-Meiningen:
Höchstihren Geheimen Staatsrat Karl Schaller,
Seine Durchlaucht der Fürst zu Schwarzburg-Rudolstadt:
Höchstihren Geheimen Staatsrat Karl von Holleben,
Seine Durchlaucht der Erbprinz Reuß jüngerer Linie im Namen
Seiner Durchlaucht des regierenden Fürsten:
Höchstihren Staatsminister Franz von Hinüber,
welche unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Ratifikation nachstehenden
Staatsvertrag abgeschlossen haben:
Artikel I.
Die Königlich Preußische Regierung erklärt sich bereit, eine Eisenbahn
von Eichicht nach Lobenstein für eigene Rechnung auszuführen,) sobald sie die
gesetzliche Ermächtigung hierzu erhalten haben wird.
Die Herzoglich Sächsische, die Fürstlich Schwarzburg-Rudolstädtische und
die Fürstlich Reuß-Mauische Regierung jüngerer Linie gestatten der Königlich
Preußischen Regierung den Bau und Betrieb dieser Bahn innerhalb ihrer
Staatsgebiete.
Artikel II.
Die Feststellung der gesamten Bauentwürfe für die den Gegenstand dieses
Vertrags bildende Eisenbahn soll ebenso, wie die Prüfung der anzuwendenden
Fahrzeuge) einschließlich der Dampfwagen, lediglich der Königlich Preußischen
Regierung zustehen, die indes sowohl bezüglich der Führung der Bahn, wie bezüglich
der Anlegung von Stationen etwaige besondere Wünsche der Landesregierungen
tunlichst berücksichtigen will. Jedoch bleibt die landespolizeiliche
Prüfung und Genehmigung der Bauentwürfe, soweit diese die Herstellung von
Wegeübergängen, Brücken, Durchlässen, Flußkorrektionen, Vorflutanlagen und