Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1895. (86)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1895.  VII

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
bes  zu  Inhallt.  bes  bes  Seite.
Gesetzes  2c.]  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.

 

1894.  1895.

31.  Dezbr.  29.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  den  Uebergang  der  Ver-  9.  9719.  43.
waltung  des  Verkehrsabgabenwesens
einschließlich  der  Verwerthung  der  Fährregals
und  des  Rechts  auf  Ertheilung  von  Fähr.
konzessionen  und  einschließlich  ferner  der  Vermessung
  der  Flußschiffe  von  der  Verwaltung
der  indirekten  Steuern  auf  die  allgemeine
Bauverwaltung.

!
□Ou.

31.  —  April.]Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber15.  —  155.
lautender  Anleihescheine  des  Provinzial  Nr.  1.
verbandes  der  Provinz  Westfalen  durch  Vermittelung
  der  Landesbank  der  Provinz  Westfalen.



31.  —  !17.  Juni..  Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden0.  —  184.
ist,  daß  das  der  Schlesischen  Boden  Kredit-  Nr.  1.
Aktienbauk  zu  Breslau  nach  den  Allerh.
Erlassen  vom  r  gewährte  Privilegium
  zur  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
Hypotheken--Pfandbriefe  und  Kommunalobligationen
  auch  unter  den  Aenderungen
fortbestehen  bleibt,  welche  durch  die  von  den
Generalversammlungen  beschlossene  Neufassung
des  Gesellschaftsstatuts  bezeichnet  sind.

 

 

1895.
2.  Janr.  22.  Febr.Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  6.  —  32.
lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Thorn  Nr.  8.
im  Betrage  von  2200  000  Mark.

Statut  für  die  Genossenschaft  zur  Regulirung  6.  —  32.
des  Lauterbaches  im  Kreise  Heiligenbeil.  Nr.  9.

—  22.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  6.  —  32.
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Nr.  10.
Sorau  für  die  von  ihm  gebaute  Chaussee  von
Gassen  bis  zum  Bahnhofe  Teuplitz  zum  Anschluß
  an  die  von  dort  nach  Triebel  führende
Chaussee.

7.  —  23.  März.llerh.  Erlaß,  betr.  die  Abänderung  des  Ver-  7.  —  36.
bandstatuts  der  Hammeschleusen--Acht  Nr  7.
vom  22.  Juni  1874.

d
l
—8
l

Cl