Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896.
XI
Datum
bes
Gesetzes 2c.
1895.
23. Dezbr.
30. —
30. —
30. —
1896.
6. Janr.
zu
Berlin.
Ausgegeben
Inhal t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1536.
6. März.
1.
□n
25. Janr.
26. Febr.
13. Mäz.
18. Janr.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an den Kreis Bergbeim
mr Entsiehung und dauernden Beschrankung
des Eigenthums an den für die Kleinbahn von
Frechen nach Kerpen erforderlichen Grundstücken.
Slatul für die Drainagegenossenschaft zu
Grünhof im Kreise Fischhausen.
Allerh. Erlaß, betr. die Erhebung von Ge-
bübren für die Genehmigung und Beaufsichti-
gung von Neubauten, Umbauten und
anderen baulichen Herstellungen in den-
jenigen Gemeinden und Landestheilen, in denen
die Baupolizei durch Staatsbeamte verwaltet
wird, und die Feststellung der bezüglichen Tarife.
Allerb. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent.
eignungsrechts an den Kreis Ostprignitz
zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung
des zum Bau und Betrieb einer Kleinbabn
von Putzwalk nach Putlitz in Auspruch zu
nehmenden Grundeigenthums.
Privilegium wegen? nnesertigung auf den Inhaber
lautender Auleihescheine der Stadt Star.
gard i. Pom. im Betrage von 1 750 000 Mark.
Privileginm wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Anleihescheine der Stadt Oppeln
im Betrage von 1 600 000 Mark.
*½ Erlaß, durch welchen genebmigt worden
, daß die von dem Deichamt des Elbenauer
deschverbandes auf Grund des Allerb. Pri-
vilegiums vom 7. Junnar 1830 ausgegebenen
4 ½o prozentigen, später in 4prozentige um-
gewandelten Schuldverschreibungen, so-
weit sie sich noch im Umlauf befinden, künftig
nur noch mit 3 /8 Porozent verzinst werden.
Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung
vom 25. Mai 1887, betr. die Einrichtung einer
ärztlichen Standesvertretung.
2•
9800.
9798.
12.
Nr. 10.
24.
Nr. 1l.
24.
Nr. 12.
38.
Nr. 2.
