Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896. 
  
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
  
Seite. 
  
1896. 
29. Jaur. 
29. — 
29. — 
1. Febr. 
  
1896. 
28. März. 
28. — 
16. Juli. 
13. Män. 
  
Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden 
ist, daß von denjenigen Anleihen im Betrage 
von 7 500 Mark und 3 000 000 Mark, 
zu deren Aufnahme die Stadt Königsberg 
i. Dr. durch die Allerh. Privilegien vom 
26. Dezember 1892 und 18. Zebruar 1895 
ermächtigt worden ist, die noch auezugebenden 
Auleihrscheine im Gesammtbetrage von 0 500000 
Mark nicht nur mit 4½, 4 oder 3 ½ Vro. 
zent, sondern nach Wahl der städtischen Be- 
hörden auch mit 3 Prozent jährlich verzius. 
werden dürfen. 
Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden 
ist, daß von derjenigen Anleihe im Betrage 
von 33.000 000 Mark, zu deren Aufnahmr die 
Stadt Magdeburg durch das Allerb. Pri- 
vilegium vom 3. Mai 1891 ermächtigt worden 
ist, die noch auszugebenden Anleihescheine im 
Betrage von 10 450 000 Mark nicht nur mit 
4 oder 3½ Prozent, sondern nach Wabl der 
städtischen Behörden auch mit 3 Prozent oder 
einem zwischen 3½ und 3 Drozent liegenden 
Zinsfuße verzinst werden dürfen. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- 
polizeivergehen auf die von dem Kreise Oschers. 
leben chausseemäßig ausgebaute Verbindungs. 
straße zwischen der Oschersleben-Neindorfer und 
der Oschersleben-Schermker Kreiechanssee — die 
sogenannte Friedrichstraße in Oschersleben —. 
Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden 
ist, daß die von der Stadt Posen auf Grund 
des Allerh. Driollegiums vom 24. Januar 1894 
noch auszugebenden Anleihescheine nicht nur 
mit 4 ober 3 ½ Prozent, sondern auch mit 
3 Poozent verzinst werden dürfen. 
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsehung des Lins- 
fußes der von dem Kreise Oels auf Grund 
der Allerh. Privllegien vom 30. Oktober 1865, 
27. November 1873 und 7. Dezember 1885 aus- 
gegebenen Anleihescheine auf 3 ½ Pruzent. 
  
  
  
3. 
Nr. 10. 
46. 
Nr. 11. 
46. 
Nr. 12. 
Mr. 1.
	        
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