Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

XVII

 

Datum  Ausgegeben

der
Gesetzes  2c#

zu
Berlin.

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1896.

Inhal  t.

Fr.
des
Stücks.

Nr.

bes
Gesetzes.

Seite.

 

1896.
29.  Febr.

2.  März.

15

4%

 

1896.

50.  April.

2.  März.

1.
#o

16.  Mai.

1
I

13.  Mäxz.

Eeseh  Samml.  1896.

22.  April.

April.

 

Privilegium  wegen  Ausgabe  von  6  000  000  Mark
3½  prozentiger  Anleihescheine  der  Dortmund-
  Gronau=  Enscheder  Eisenbahngesellschaft,
  Ausgabe  von  1896.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Wegeverband  des
Kreises  veer  behufs  Erwerbung  des  zum  Bau
der  Landstraße  von  Ihrhove  nach  Papenburg
in  dem  Dorfe  Steenfelde  erforderlichen  Grundeigenthums.


Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Stadtgemeinde
Barby  das  Recht  verliehen  worden  ist,  zum
Zwecke  der  Erhaltung  der  auf  dem  Grundstück
des  Fleischermeisters  Nudert  daselbst  hergestellten
Grabenstrecke  den  dazu  benutzten  Grund  und
Boden  zu  erwerben  und  das  Grundstück,  soweit
  es  die  Unterhaltung  des  Grabens  erfordert,
mit  einer  dauernden  Beschränkung  zu  belasten.


Statut  für  die  Entwässerungs-  und  Drainagegenossenschaft
  zu  Schöneberg  im  Kreise
Goldap.

Statut  für  die  Wiesengenossenschaft  zu
Büschfeld-Biel  im  Kreise  Merzig.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  2c.  an  den
Kreis  Gardelegen  für  die  Chaufsee  von  der
Magdeburg-Salzwedeler  Provinzialchaussee  bis
zur  Grenze  des  Kreises  Salzwedel  in  der  Richtung
  auf  Calbe  a.  d.  Milde  mit  Abzweigung
nach  Lichtau  zum  Anschluß  an  die  Chaussee
Wiepke=  Clötze  Bandau.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  vierten
Nachtrags  zu  dem  Statut  des  Bremenschen
Nüttesschhsftlichen  Kreditvereins  zu
Stade  vom  4.  März  1856.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des
Bezirka  des  Amtsgerichts  Gieboldehausen.

 

10.

 

 

86.

Ar.  1.

16.
Nr.  16.

80.
Nr.  9.

80.
Nr.  10.

80.
Nr.  11.

92.

80.
Nr.  12.