Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

XXVIII 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896. 
  
Datum #uusgegeben 
  
  
Nr. Nr. 
des Inhalt. des ESeiite. 
Gesetzes c.Berlin. Stücks. Gesetzes 
1896. 1896. 
4. Juni. 1. August. Allerh. Erlaß, durch welchen dem Reichs. — 168. 
(Witikiark Fiskus das Recht zur Eutziehung Nr. 1. 
des zur Anlage eines Eserbierplades für 
die Garnison Cöln bel aeim erforder- 
lichen Grundeigenthums verliehen worden ist. 
8. — 13. Juni. Allerh. Erlaß, betr. Bau und Betrieb der in dem14. 9829. 107. 
Gesetze vom 3. Juni 1896 vorgesehenen neuen 
Eisenbahnkinien. 
8. — 19. — Gesetz über das Grundbuchwesen und die 15. 9830. 109. 
Zwangsvollstreckung in das unbewegliche 
Vermögen im Kreise Herzogthum Lauenburg. 
8. — 23. — Gesetz zur Ergänzung des Gesehes vom 31. Juli 16. 9831. 123. 
1895, betr. die Errichtung einer Central. 
anstalt zur Förderung des genosfenschaft- 
lichen Personalkredites. 
8. — 23. — Gesetz, betr. das Anerbenrecht bei Renten. 16. 9832. 124. 
und Ansiedelungsg#tern. 
8. — 23. — Gesetz, betr. die Feststellung eines Nachtrags 6. 9833. 146. 
zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr 
vom 1. April 1896/97. 
8. — 30. — Geset, betr. die Aufhebung der im Geltunggs. 9834. 149. 
ereiche des Rheinischen Rechts bestehenden 
Vorschriften über die Ankündlgung von 
Geheimmitteln. 
8. — 13. Juli. rlvilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber — 156. 
lautender Anlelhescheine der Stadt Tarno- Nr. 17. 
witz im Betrage von 400 000 Mark. 
8. — 16. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enut. — 169. 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde ##. 4 
Uetersen zur Entziehung und zur daueruden 
Beschränkung des zur Vergrößerung ihres an 
der Pinnau bei der hohen Brücke zu Uetersen 
belegenen Lösch= und Labeplatzes in Anspruch 
zu nehmenden Grundeigenthums. 
8. — 1. August. Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaberr21. — 168. 
lautender Anleihescheine der Gemeinde Ar. 2. 
  
  
Völklingen im Betrage von 1000 000 Mark. 
  
  
 
	        
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