Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1896.

 

Datum

“o
Gesetzes  r.

Aushegeben
lu

Inhalt.

Fr.
bes.
Stücks.

23

Gesetzes
1#t.

 

 

1895.
4.  Novbr.

12.  —

1896.
18.  Janr.

18.  Dezbr.

18.  Janr.

26.  Febr.

18.  Janr.

6.  Närz.

 

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  II.  Nachtrags
  zur  Ostpreußischen  Landschaftsordnung
  von  7.  Dezember  1891  und  des
V.  Nachtrags  zum  revidirten  Reglement  der
Feuersozietät  der  Ostpreußischen  Landschaft
vom  1.  November  1886.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Hinsbes
  der  von  dem  Kreise  Tondern  auf
Grund  des  Allerh.  Privileglums  vom  1.  November

  1882  ausgegebenen  Ankeihe  scheine  vom

4  auf  3  ½  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  der  Stadt  Wiesbaden  auf
Grund  des  Allerh.  Privilegiums  vom  15.Dezember
  1890  aufgenommenen  Anleihe  von  4  auf
3  ½  oder  3  Prozent.

Statut  für  die  Ent-  und  Bewässerungsenossenschaft
  zu  Kadlub-Turawa  im
eise  Oppeln.  ·

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft

  u  Poblesie  im  Kreise  Pleß  O.  S.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen,  Sachsenoburg-Gotha,
  Schwarzburg-Sondershausen
  und  Schwarzburg-Rubolstadt
wegen  Herstellung  einer  Eisenbahn  von
Mühlhausen  nach  Ebeleben.

Allerh.  Erlaß,  burch  welchen  der  Stadtgemeinde
Aachen  das  Recht  verliehen  worden  ist,  für
die  Zwecke  ihres  Wasserwerks  das  der
Gemeinde  Raeren  im  Kreise  Eupen  an  dem
Grenzwege  -Kinkebahn  zustehende  Elgenthumsu#cht
  mit  einer  dauernden  Beschränkung  zu
belasten.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen
und  Sachsen-Altenburg,  betr.  die  ander.
weite  Regelung  der  staatsrechtlichen  Verhält.
nisse  der  Altenburg=  Zeißer  Eisen  bahn.

 

 

9803.

9807.

 

5.
Nr.  7.

Nr  8.

6.
Nr.  9.

80.