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(No. 128.) Deklaration wegen Aufhebung der sogenannten Schiffsbaufreiheits- und
Volksführungsgelder. Vom 30sten Juli 1812.
D. auf den Grund dlterer Lizentreglements und Observanzen in Unsern
Ostseehäfen noch statt habende Einrichtung,
daß den Besitzern der im Lande erbaueten Schiffe, auf mehrere Jahre
ein Theil der Lizentgefälle unter der Benennung:
„ Baufreiheitsgelder“
vergütigt wird.
imgleichen, daß theils unbedingt, theils für gewisse Fälle, unter der
Benennung:
„Volksführungsgelder“
ein Theil der Lizentgefälle bonifizirt wird,
ist rücksichtlich der Volksführungsgelder dem jetzigen Gange des Handels nicht
angemessen, rücksichtlich der Schiffbau-Freiheitsgelder aber gleichfalls von
der Art, daß sie zur Erreichung des ursprünglich vor Augen gehabten Zwecks,
in dem beabsichtigten Umfange nicht beiträgt. Da wir nun inmittelst jede
Gelegenheit benutzt haben, um den Handel und Verkehr in Unsern Häfen zu
heben und von allen lästigen Förmlichkeiten so viel als möglich zu befreien;
so setzen Wir hiermit fest, daß jene Prämien ferner und vom Tage der Publikation
gegenwärtiger Deklaration an, nicht mehr geleistet werden sollen.
Damit indeß diejenigen, welche in Gefolge der bisherigen Verfassung ihre
Spekulation auf den Genuß der Barfreiheitsgelder bereits gemacht haben,
durch die jetzige Verordnung nicht benachtheiligt werden, so bestimmen Wir
1) daß für diejenigen Schiffe, auf welche der Freiheitsbrief schon ausgefertigt
worden, die Vergütigung bis zum Ablauf der zugesicherten Befreiung
fortdauern; und
2) für Schiffe, welche bei Erscheinung dieser Ordre schon im Bau, oder
in der Hauptreparatur vom Kiel aus, begriffen sind, die Freiheitsbriefe
in den sich dazu eignenden Fällen noch in sofern ausgefertiget werden
sollen, als die Schiffseigenthümer innerhalb 4 Wochen nachweisen, daß
das Gefäß wirklich im Bau, oder in der gedachten Hauptreparatur begriffen
ist.
Wir
