Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XLI. Band. (41)

Zu  Thell  1  Abschn.  5  des  RStG.  533

den  §F.  56  d.  pr.  St  GB.  in  verhältnißmäßig  vielen
Fällen  eine  Mehrzahl  wiederholter  Straffälle  als
eine  „fortgesetzte  Uebelthat“  betrachteten,  um  dadurch
der  Nothwendigkeit  der  Kumulirung  zu  entgehen,
während  die  Fälle  der  Annahme  einer  fortgesetzten
Uebelthat  von  der  Zeit  an  ungemein  selten  wurden,
als  das  Gesetz  v.  9.  März  1853  dem  §F.  56  einen
mildernden  zweiten  Absatz  hinzugefügt  hatte.  —

Allein  trotz  alle  dem  und  ungeachtet  sich  für
das  Wort  „Fortsetzung“  im  Sinne  der  hier  besprochenen
  Lehre  schlechterdings  kein  präziser  juristischer  Begriff
  aufstellen  läßt,  wird  dasselbe  gleichwohl  noch
in  der  Praxis  aus  althergebrachter  Gewohnhbeit,  ja
—  man  darf  bezüglich  mancher  Fälle  sogar  sagen  —
gedankenlos,  beharrlich  fort  und  fort  zum  Ausdrucke
einer  begrifflichen  Vorstellung  gebraucht,  über  welche
man  sich  selbst  noch  keinen  klaren  Begriff  machen
kann,  so  daß  man  unwillkürlich  auch  hier  wieder
nicht  nur  der  im  Eingange  der  Abhandlung  IV  angeführten
  Dichterworte  gedenken  muß,  sondern  Angesichts
  des  schon  so  lange  über  ein  unhaltbares
System  geführten  resultatlosen  Wort-Streites  auch
noch  an  die  weiteren  Stellen  erinnert  wird:  „mit
Worten  läßt  sich  trefflich  streiten,  mit  Worten  ein
System  bereiten,  —  fehlt  leider  nur  das  geistige
Band!“  —  Man  sollte  denken,  daß  wir  es  schon
zur  Genüge  an  den  „mildernden  Umständen“  erfahren
  hätten,  was  man  an  einem  der  Willkür  Thür
und  Thor  öffnenden,  weder  genau  präcisirten  noch
zu  präcisirenden  verschwommenen  Begriffe  im  Strafrechte
  Gutes  habe,  als  daß  wir  noch  nebelhaftere
Begriffe  mit  aller  Mühe  und  Gelehrsamkeit  eigens
zu  uns  heranzerren,  anstatt  sie  vom  Halse  zu  halten,
suen  sie  uns  nicht  wie  jenes  Institut  vorgeschrieben
ind.  —

Unsere  Ueberzeugung  geht  sonach  dahin,  daß
sich  der  Richter,  wie  auch  Rüdorff:  1.  c.  S.  217