XXXII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1897.
Datum
bes
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1897.
19. August.
19.
19.
22.
23.
1897.
21. Oktbr.
28.
28.
29. Novbr.
30. August.
4. Oktbr.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Aktiengesellschaft
„Allgemeine Deutsche Kleinbahngesellschaft“
zu Berlin zur Entziehung und zur
dauernden Beschränkung des zum Bau und
Betrieb einer Kleinbahn von Bieber im
Kreise Biedenkopf nach Gießen innerhalb des
Preußischen Staatsgebiets in Anspruch zu
nehmenden Grundeigenthums.
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Jinsfußes
der von der Stadt Ems auf Grund
des Allerh. Privilegiums vom 24. Mai 1882
aufgenommenen Anleihe auf 3½ Prozent.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde
Wiesbaden das Recht verliehen worden ist,
das zur Ausführung des Hauptkanals für die
städtischen Abwässer auf der Strecke von der
Armenruhmühle bis zum Rhein in der Richtung
des Mühlgrobens erforderliche Grundeigenthum
im Wege der Enteignung zu erwerben, oder,
soweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden
Beschränkung zu belasten.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Anleihescheine der Stadt Naumburg
a. S. im Betrage von 2 185 200 Mark.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an den Kreis Bergheim
ur Entziehung und zur dauernden Beschränkung
es für den Bau der Kleinbahn Bergheim—
Rheidt erforderlichen Grundeigenthums.
Bekanntmachung, betr. die Redaktion des Gesetzes
über die Handelskammern.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an den Kreis Schmal.
kalden zur Entziehung und zur dauernden
Beschränkung des zum Hau und Betrieb einer
Kleinbahn von Klein-Schmalkalden nach Brotterode
in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums.
45
45.
46.
4.
37.
42.
9939.
(mit Anl.)
40.
Nr. 5.
420.
Nr. 6.
47.
Nr. 2.
427.
Nr. 3.
432.
Nr. 3.
403.
Nr. 7.
