Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1897.

XXXIII

 

Datum  uusgegeben

bes
Gesetzes  2c.

zu

Berlin.

Inhalt  tt.

Nr.
des

Stäcks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1897.
23.  August.

28.

28.

6.  Septbr.

 

1897.

11.  Oktbr.

28.

21.

21.

24.  Dezbr.

Gesetz=  Samml.  1897.

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb
einer  vollspnrigen  Nebeneisenbahn  von
Kolberg  nach  Cöslin  durch  die  Altdamm-Kolberger
  Eisenbahngesellschaft.

Statut  für  die  Genossenschaft  zur  Entwässerung
  von  Grundstücken  der  Feldmark
Schmogranu  im  Kreise  Namslau.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  das  der  Firma
Siemens  &  Halske  zu  Berlin  unter  dem
23.  August  1895  verliehene  Enteignungsrecht
  zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Be.-schränkung
  des  für  den  Ban  einer  elektrischen
Hochbahn  in  Berlin  von  der  Warschauerstraße
bis  zum  Nollendorfplatze  mit  Abzweigung  nach
dem  Potsdamer  Bahnhofe  in  Auspruch  zu
nehmenden  Grundeipemthums  auf  die  Aktiengesellschaft
  „Gesellschaft  für  elektrische
Hoch=  und  Untergrundbahnen  zu  Berlin“
übertragen,  sowie  der  letzteren  das  gleiche  Recht
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  für  eine  Fortsetzung  der  elektrischen  Hochbahn
  bis  zum  Stadtbahnhofe  Zoologischer
Garten  ferner  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigenthums  verliehen  worden  ist.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des
Enteignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde
Spandau  zum  Erwerbe  des  zur  Verbreiterung
der  dortigen  Götelstraße  erforderlichen  Grundeigenthums.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zins.
fußes  der  von  der  Stadt  Tangermünde  auf
Grund  des  Allerh.  Privilegiums  vom  11.  Juli
1891  aufgenommenen  Anleihe  von  4  auf
3½  Prozent.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Nordhausen
  im  Betrage  von  1  800  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  „Redivirten
  Statuts  der  Rother-Stiftung  zur
Unterstützung  unverheiratheter  Töchter  von
Beamten  und  Offizieren“  vom  19.  Juni  1897.

 

 

44.

44.

46.

44.

45.

48.

Gu

 

410.
Nr.  4.

410.
Nr.  5.

47.
Nr.  4.

410.
Nr.  6.

420.
Nr.  8.

439.
Nr.  2.