Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88)

 

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1897.  VII
Datum  biungegebe  Nr.  Nr.
des  Juhalt.  bes  des  Seite.
Gesetzes  x.  Berlin.  Stücks.Gesetzes.
1896.  1897.

16.  Dezbr.  Fchr.  Konzefsionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb  voll-  3.  —  16.
spuriger  Nebeneisenbahnen  von  Beckum  Nr.  5.
nach  Lippstadt,  von  Soest  über  Belecke  '
nach  Brilon,  und  von  Beckum-Ennigerloh
nach  Warendorf  durch  die  Westfällsche  Landes-Tl
  enbahngesellschaft  (Warstein-Lippstadter  Eisenbahngesellschaft)

  für  das  Königlich  Preußische
Staatsgebiet.

16.  —  13.  März.]  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigmg  eines  Nach-  8.  —  45.
trags  zu  —  Reglement  der  Ost-  Nr.  1.
preußischen.  Städte-euersozietit  vom
19.  November  1890

16.  —  13.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Jrrteihung  des  Ent.13  —  97.
zugnungebecte  an  die  Stadtgemeinde  Berle-  Nr.  1.
burg  zum  Erwerbe  der  zur  Erweiterung  des
alten  rsenr-  Prorchntgplnges  Fa
lichen  Grund

21.  —  11.  Ner.  Allerh.  Erlaß,  Fa  die  Verleihung  des  Ent-  3.  —  17.
eignungsrechts  an  den  Kreis  PDyritz  zur  Nr.  6.
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zum  Bau  der  Kleinbahnen  von  Wyritz
nach  Pnzig  und  von  Pyritz  bis  zur  Grenze
mit  dem  Kreise  Greifenhagen  in  de-  Richtung
auf  Klein-Schönfeld  in  Anspruch  zu  nehmenden
  Grundeigenthums.

21.  —26.  —  Statut  für  die  Eutwässerungsgenossenschaft  4.  —  21.
zu  Sacollno-Paruschke  im  Kreise  Flatow.  Ar.  2.

30.  —  13.  März.]  Mivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  In  8.  —  45.
haber  lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Nr.  2.
Guben  im  Betrage  von  950.000  Mark.

1897.

2.  Janr.26.  Febr.]  Mivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  I4  —  22.
haber  lautender  Anlelhescheine  der  Stadt  Nr.  3.
Halberstadt  im  Betrage  von  2750000  Mark.

4.  —  11.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  3.  —  17.

«  Priedeberg  Nr.  7.

 

 

eignungsrechts  an  den  Kreis
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zum  Bau  einer  Kleinbahn  von  der  Stadt
Friedeberg  nach  dem  Bahnhof  gleichen  Namens
der  Ostbahn  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.