Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1906. (83)

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Jede  Bahneinheit  erhält  ein  Grundbuchblatt.  Die  Vorschriften  der  §§  3  bis  5
der  Grundbuchordnung  finden  entsprechende  Anwendung  (vergl.  übrigens  Art.  16  Abs.  3).

Jedes  Grundbuchblatt  erhält  einen  besonderen  Abschnitt  für  die  in  diesem  Gesetze
vorgeschriebenen  Angaben  über  den  Bestand  der  Bahneinheit  (Titel).

Art.  11.

In  den  Titel  des  Grundbuchblatts  ist  eine  Beschreibung  des  Bahnunternehmens
aufzunehmen.  Dieselbe  hat  den  Anfangs=  und  Endpunkt  der  Bahn  und  den  übrigen
wesentlichen  Inhalt  der  Genehmigung,  insbesondere  eine  etwaige  Begrenzung  der  Zeitdauer
  für  das  Bahnunternehmen,  sowie  das  Recht  eines  Dritten  zum  Erwerbe  der  Bahn
zu  enthalten.  Von  der  Genehmigungsurkunde  ist  eine  beglaubigte  Abschrift  zu  den  Grundakten
  zu  nehmen.  Solange  die  Genehmigung  zur  Eröffnung  des  Betriebs  nicht  erteilt
ist,  ist  dies  auf  dem  Titel  zu  vermerten.

In  den  Titel  sind  ferner  folgende  Angaben  aufzunehmen:

1)  die  Länge  der  auf  eigenem  und  der  auf  fremdem  Grund  und  Boden  belegenen

Bahnstrecken;

2)  die  Bezeichnung  der  zur  Bahneinheit  gehörigen  Grundstücke  und  dinglichen  Benützungsrechte
  an  fremden  Grundstücken,  sowie  der  für  das  Bahnunternehmen
erworbenen,  durch  Vormerkung  dinglich  gesicherten  Rechte  auf  übertragung  von
Grundstücken  und  von  Rechten  an  Grundstücken.  Soweit  die  Grundstücke  in  dem
Grundbuch  oder  in  anderen  öffentlichen  Büchern  verzeichnet  sind,  ist  das  Grundbuchblatt
  oder  die  sonstige  buchmäßige  Bezeichnung  derselben  anzugeben.  Die  Eintragung
  derjenigen  Grundstücke,  welche  mit  dem  Bahnkörper  zusammenhängen
oder  deren  Widmung  für  das  Bahnunternehmen  sonst  äußerlich  erkennbar  ist,
sowie  die  Eintragung  der  in  Satz  1  bezeichneten  Rechte  wird  durch  die  Bezugnahme
  auf  das  bei  den  Grundakten  befindliche  Grundstückverzeichnis  ersetzt;

3)  die  vom  Bahnunternehmer  angelegten,  zum  Betrieb  und  zur  Verwaltung  der
Bahn  erforderlichen  Fonds;

4)  die  Bestimmungen  über  das  Anteilsverhältnis  an  denjenigen  Gegenständen,  welche
dem  Bahnunternehmen  nur  teilweise  gewidmet  sind.

In  den  Grundakten  ist  der  Betrag  des  zur  Anlage  und  Ausrüstung  der  Bahn  verwendeten

  Kapitals  (Baukapitals)  und  der  Betrag  der  Betriebseinnahmen  und  Betriebs-