Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89) 

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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

Nr.  34.

Inhalt:  Allerhöchster  Erlah,  betresfend  die  aatsseitige  Herslellung  einer  Bahnverbindung  zulschen
Etation  Courl  und  bem  Vlock  Netle  bei  Slation  Mengede  mit  einer  Abzweigung  nach  dem  Dortmunder
  Hafen,  die  Uebertragung  bes  Baues  und  Bertiebes  derselben  auf  die  Königliche  Sisenbahndirektion
  zu  Essen  a.  d.  Ruhr,  sowie  die  Verleihung  des  Entelgnungsrechts  süc  diese  Bauausführung,
S.  zau1.  —  Gesetz  zur  Ergänzung  des  Gesetzes  vom  3.  Junt  1876,  betreffend  die  evangellsche
ficcherwerkassung  in  den  acht  ältrren  Provinzen  der  Monarchie,  S.  312.  —  Verfägung  des
Jahizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuche  für  einen  Theil  des  Bezirks  bes  Autsgerichrs
  Biebensepf,  S.  218.  —  Bekanntmachung  der  nach  dem  Gesetz  vom  10.  Upril  1872  durch
bie  Regierungs-Amteblätter  publ#lrten  landrsherrilchen  Erlasse,  Urkunden  2c.,  S.  216.

 

(Nr.  10032.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  8.  August  1898,  betreffend  die  staatsseitige  Herstellung
einer  Bahnverbindung  Foischen  Station  Courl  und  dem  Block  Nette  bel
Station  Mengede  mit  einer  Abzweigung  nach  dem  Dortmunder  Hafen,  die
Uebertragung  des  Baues  und  Betriebes  derselben  auf  die  Königliche
Eisenbahndirektion  zu  Essen  a.  d.  Ruhr,  sowie  die  Verleihung  bes  Enteignungsrechts
  für  diese  Bauausführung.
A##  Ihren  Bericht  vom  31.  Juli  d.  J.  will  Ich  die  Herstellung  einer  Bahnverbindung
  zwischen  der  Station  Courl  und  dem  Vlock  Nette  bei  Station
Mengede,  mit  einer  Abzweigung  nach  dem  Dortmunder  Hafen,  sowie  die  Uebertragung
  der  Leitung  des  Baues  und  demnächst  auch  des  Betriebes  derselben  auf
die  Königliche  Eisenbahndirektion  in  Essen  a.  d.  Ruhr  hierdurch  genehmigen.
Hugleich  bestimme  Ich,  daß  das  Recht  An  Enteignung  und  dauernden  Beschränkung
dersenigen  Grundstücke,  welche  zur  Bauausführung  nach  den  von  Ihnen  festzustellenden
  Plänen  nothwendig  sind,  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  Amvendung
finden  soll.  Die  vorgelegte  Karte  folgt  anbei  zurück.  Dieser  Erlaß  ist  in  der
GesetzSammlung  zu  veröffentlichen.
Wilhelmshöhe,  den  8.  August  1898.

Wilhelm.

Thielen.
An  den  Minister  der  öffentlichen  Arbeiten.  «

 

 

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Ausgegeben  zu  Berlin  den  13.  Oktober  1898.