XVI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899.
Datum
des
Gesetzes #.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
btes
Stücks.
22
Ge
S,
D
-
Seiie.
1899.
s. April.
1899.
6. Juli.
28. —
23. August.
30. Mai.
28. Jull.
6. —
19. April.
26. —
Allerh. Erlaß, burch welchen der Gemeinde
Wiescherhöfen i#m Kreise Hamm das Recht
verliehen worden ist, das zur Herstellung einer
Wasserleitung für den Ortstheil Lohauserholz
erforderliche, zu Berge belegene Grundeigenthum
im Wege der Enteignung zu erwerben ober,
soweit dies ansreichend ist, mit einer dauernden
Beschränkung zu belasten.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des I. Nachtrags
zu dem revidirten Regulativ vom 27. Mal
1895 über die Ansgabe verzinslicher Obllgationen
durch die Provinzial-Hülfskasse
für die Provinz Schlesien.
Staatsvertrag zwischen Preußen und Württem.
berg über die Aufhebung der Flößerel auf
dem Neckar oberhalb der Euzmündung und
auf der Glatt.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Stadtgemeinde
erlin zum Erwerbe der zur bebauungsplanmäßigen
Herstellung mehrerer Straßenstrecken
erforderlichen Rlächen.
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft
Forstmehren im Kreise Allenkirchen.
Allerh. Erlaß, durch welchen die Frist, welche
der Aktiengesellschaft der Vorgebirgsbahn
Cöln—Bonn jetzt Aktiengesellschaft der Cöln=Vonner
Kreisbahnen, in der Allerhöchsten
Konzessionsurkunde vom 4. August 1894 und
in den Allerhöchsten Erlassen vom 3. August
1896 und 3. Junuar 1808 für die Herstellung
der Vorgebirgsbahn gesetzt ist, weiter verlängert
worden ist.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
des Grund buchs für einen Theil des Bezirkes
des Amtsgerichts Steinhorst.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anoung
des Grundbuchs für einen Theil der
Bezirke der Amtsgerichte Eitorf, Hennef,
Bensberg, Berncastel, Bitburg, Daun,
Hermeskeil, Perl, Saarburg, Saarlonis
und Wadern.
20.
23.
26.
20.
13.
14.
10103.
Geal.)
120.
E—*i-139.
Nr. 2.
