Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899.
XXV
Datum
bes
Gesetzes ꝛt.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
—
Nr.
des
Stücks.
Nr.
beso
Gesees
1##
Seite.
1899.
1. Juli.
1899.
14. August.
14. —
31. —
31. —
31. —
31. —
Gesetz, Samml. 1899.
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft
zu Ober- und Nieder. Schmardt im Kreise
Kreuzburg O. S.
Statut für die Genossen schaft zur Regulirung
des Dorfwiesengrabens in Lüssen, Kriis
Striegau-
Allerh. Erlafi, betr. die von der Ostpreußischen
Südbahngesellschaft beschlossene Aus-
dehnung ihres Iweckes.
Allerh. Erlaß, durch welchen der unter der Firma
„Ruhrthalsperrengesellschaft“ in Nachen
erichteten Gesellschaft mit beschräukter Haftung
das Recht zur Entziehung und Be-
schränkung von Grundeigenthum für die
Herstellung der Urftthalsperre unterhalb Gemünd
nebst Kraftanlage bei Heimbach und für dle
Ausführung der von dieser auögehenden Strom-
übertragungsanlagen nach den Iutngenzeteiran
Dären, Aachen, Stolberg und Eschweiler ver-
liehen worden ist.
Allerh. Erlaß, betr. die Auwendung der dem
Chausseegeldtarife vem 29. Februar 1840 an-
Fehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf die im Kreise Reckling-
hausen neu erbauten Chausseen 1) von Marl
bis zur Gunze der Stadt Recklinghaufen,
2) vom Bahnhofe Bottrop der Eisenbahnlinie
Wanne-Oberhausen bis zur Boktrop-Planken-
schemmer Chaussee und 3) von Herten bis zur
Grenze mit dem Kreise Gelsenkirchen.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent,
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Bonn
zum Enverbe des zur Erweiterung des Fried-
bofs erforderlichen Grundeigenthums.
Allerb. Erlaß, betr. die Genehmigung des achten
Nachtrags zu den Statuten für die verelnigte
landschaftliche Brandkasse zu Han nover.
Statut für die Eut= und Bewässerungs.
genossenschaft zu Hangard im Kreise
Ottweiler.
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