Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1900. (91)

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Wahlreglement.

S.  1.

Acht  Tage  vor  der  Wahl  werden  die  Wähler  zu  den  Wahlen  mittelst  schriftlicher
  Einladung  oder  durch  ortsubliche  Bekanntmachung  berufen.  Die  Einladung
und  Bekanmmachung  muh  das  Lokal,  den  Tag  und  die  Stunde  der  Wahl
genau  bestimmen.  Hinsichtlich  der  von  der  Amtsversammlung  vorzunebmenden
Wahlen  bewendet  es  bei  den  für  die  Berufung  der  Amtsversammnlung  vorgeschriebenen
  Fristen.

Die  Bekanntmachung  muß,  wenn  sie  nicht  schriftlich  ergangen  ist,  in  den
letzten  drei  Tagen  vor  dem  Wahltage  wiederholt  werden.

2

Der  Wahlvorstand  besteht  aus  dem  nach  den  bestehenden  Vorschriften  zur
Leitung  des  Wahlakts  berufenen  Beamten  als  Vorsitzenden  und  aus  zwei  over
vier  von  der  Wahlversammlung  aus  der  Zabl  der  Wähler  zu  wählenden  Beisitzen.
  Der  Vorsitzende  emennt  einen  der  Beisitzer  zum  Protokollführer.

K.  3.

Während  der  Wahlhandlung  dürfen  im  Wahllokale  weder  Oiskussionen
stattinden,  noch  Ansprachen  gehalten,  noch  Beschlüsse  gefaßt  werden.  Ausgenommen
  hiervon  sind  Diskussionen  und  Beschlüsse  des  Wahlvorstandes,  welche
durch  die  Leitung  des  Wahlgeschäfts  bedingt  sind.

i.
Jede  Wahl  erfolgt  in  einer  besonderen  Wahlhandlung  durch  Stimnzettel.

K.  5.

Die  Wähler  werden  in  der  Reibenfolge,  in  welcher  sie  in  der  Wählerliste
verzeichnet  sind,  aufgerufen.  Jeder  Aufgerufene  legt  seinen  Stimmzettel  uneröffnet
in  die  Wahlurne.

Die  während  der  Wahlhandlung  erscheinenden  Wähler  können  an  der  nicht
geschlossenen  Wahl  Theil  nehmen.

Sind  keine  Stimmen  mehr  abzugeben,  so  erklärt  der  Wahlvorstand  die
Wahl  für  geschlossen;  der  Vorsitzende  nimmt  die  Stimmzettel  einzeln  aus  der
Wahlurne  und  verliest  die  darauf  verzeichneten,  von  einem  Beisitzer,  welchen  der
Vorsiyende  ernennt,  laut  zu  zählenden  Ramen.