Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

X

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1902.

 

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu

Berlin.

Jnhal  t.

Nr.

des

Gesetzes.

 

1902.
10.  Febr.

16.  —

17.  —

17.  —

1902.
22.  März.

14.  April.

20.  Febr.

28.  —

)22  Mar:
–  —  März.

14.  April.

1.
v

 

 

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb
einer  vollspurigen  Nebeneisenbahn  von
Gütersloh  nach  Hövelhof  durch  die  Teutoburger
  Wald=  Eisenbahn=  Gesellschaft.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossen.
schaft  zu  Simmenau  im  Kreise  Krenz.-burg
  O.  S.

Allerb.  Erlaß,  durch  welchen  der  Gemeinde
Illingen-Gennweiler  im  Kreise  Ottweiler
das  Recht  verliehen  worden  ist,  mehrere  auf
dem  Banne  Illingen-  Gennweiler  im  Distrikte
*  Hinter  der  Melkerswieser  belegene  Parzellen
zum  Swecke  der  Erhaltung  und  des  weiteren
Ausbaues  ihres  Wasserwerkes  zu  erwerben
oder,  soweit  dies  ausreichend  ist,  mit  einer
dauernden  Beschränkung  zu  belasten.

Bekanntmachung  über  die  Ratifikation  und  die
Ausführung  des  mit  Dänemark  am  12.  Februar
  1900  abgeschlossenen  Vertrags,  betr.
die  Aenderung  der  Landesgrenze  an  der
Norderau  und  der  Kjärmühlenau.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Hachenburg,  Limburga.L.,
Rüdesheim,  Usingen  und  Wiesbaden.

Statut  für  die  Drainagegenossenschaft  zu
Parchanic  im  Kreise  Inowrazlaw.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verlängerung  der  Baufrist
für  die  Herstellung  der  Teutoburger  Wald-,
eisenbahn  bis  zum  31.  August  1902.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gesellschaft  mit
beschrankter  Haftung  Kleinbahn  Merzig-Büschfeld
  zu  Merzig  zur  Entziehung  und  zur
dauernden  Beschraäntung  des  für  den  Bau  und
Betrieb  einer  Kleinbahn  von  Merzig  nach
Büschfeld  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.


 

10.

10.

11.

 

10323.

 

35
Nr.  Z.
—
7
Nr.  6.