Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1872. (49)

281
31.
Regierungs-Blat
für  das

Königreich  Württemberg.

 

Inhalt.

Königliche  Dekrete.  Keine.

Verfügungen  der  Departements.  Verfügung,  betreffend  die  Anordnung  einer  neuen  Abgeordnetenwahl
  für  die  Stadt  Stuttgart.  —  Verfügung,  betreffend  einige  Abänderungen  in  den  organischen
  Bestimmungen  für  die  Thierarzneischule  in  Stuttgart  vom  11.  Juni  1868.  —  Bekanntmachung,
betreffend  die  Ertheilung  von  Ursprungszeugnissen  für  die  nach  Portugal  zu  versendenden  Waaren.

 

I.  Unmittelbare  Königliche  Dekrete.

Keine.
II.  Verfügungen  der  Departements.

A  Des  Departements  des  Innern.
Des  Ministeriums  des  Innern.
Verfügung,  betreffend  die  Anordnung  einer  neuen  Abgeordnetenwahl  für  die  Stadt  Stuttgart.

Nachdem  der  bisherige  Abgeordnete  der  Stadt  Stuttgart  sein  Mandat  niedergelegt
hat,  wird  auf  Höchsten  Befehl  Seiner  Königlichen  Majestät  die  Vornahme  einer
neuen  Abgeordnetenwahl  für  diese  Stadt  angeordnet  und  Nachstehendes  verfügt:

1)  Die  örtliche  Commission  für  Entwerfung  und  Fortführung  der  Wählerliste  hat
unverweilt  für  Richtigstellung  der  letztern  Sorge  zu  tragen,  wobei  die  Vorschriften
des  Art.  4  des  Wahlgesetzes  vom  26.  März  1868  zu  beachten  sind;

2)  der  in  Art.  7  des  Wahlgesetzes  angeordnete  öffentliche  Aufruf  derjenigen  Wahlberechtigten,
  welche  nicht  von  Amtswegen  in  die  Wählerliste  aufzunehmen  sind,
zur  Anmeldung  des  Wahlrechts  ist  von  der  Stadtdirection  im  Bezirksblatte  und
außerdem  von  dem  Gemeindevorsteher  in  ortsüblicher  Weise  zu  erlassen;