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jenigen Grundsätzen und Vorschriften zu verfahren, welche für
die Medizinal-Comitéen in der Verordnung vom 8. Dez. 1808
§. 5 ausgesprochen sind.
S. 20.
Sämmtliche Entwürfe werden von dem Proponenten unterzeichnet
und von dem Vorstande mit dem Expediatur versehen;
der Sekretär bemerkt auf denselben den Tag der Sitzung mit
Hinweisung auf den Nummer des Sitzungsprotokolls, und sorgt
sodann für die Reinschrift.
Das Obermedizinal-Collegium berichtet ausschließend an
das Ministerium des Innern, mit Ausnahme der gerichtlichmedizinischen
Gegenstände, wo dasselbe an das Staatsministerium
der Justiz nach den von diesem erhaltenden Aufträgen seine Berichte
erstattet.
§. 21.
Die Berichte selbst werden in der allgemein vorgeschriebenen
Form abgefaßt, und mit der Unterschrift des Vorstandes,
des Referenten und Sekretärs, der die geschehene Collationirung
bezeichnet, versehen. Berichts-Erstattung tritt übrigens in allen
denjenigen Fällen ein, wo es darauf ankommt, Befehle zu erlassen,
oder positive Anordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen
auszusprechen; — den Berichten können, nach Beschaffenheit
der Umstände, zugleich die Entwürfe der zu erlassenden Ausfertigungen
beigefügt werden.
8. 22.
Einzelne außerordentliche Ereignisse ausgenommen, steht
das Obermedizinal-Collegium nur mit den Kreisregierungen,
den Medizinal-Comitéen und der Direktion des Centraltaubstummeninstitutes,
worüber demselben die unmittelbare und
spezielle Aufsicht (Titel II. §. 8 und 9) ausdrücklich übertragen
ist, in regelmäßigen Geschäftsberührungen.
8. 23.
Die Ausfertigungen an die vorbenannten Stellen, und
sofern der Fall einer Ausnahme eintritt, auch an andere Behörden,
geschehen in Form von Anschreiben.
Im Eingange dieser Anschreiben wird gesetzt:
„Das k. bayer. Obermedizinal-Collegium an N. N.“
Der Inhalt wird in der dritten Person gefaßt. Die
Schreibart ist gesinnend. Den Schluß bildet die Unterschrift
des Vorstandes.