Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

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(Nr.  10319.)  Bekanntmachung  des  Justizministers,  betreffend  die  Bezirke,  für  die  während
des  Kalenderjahrs  1901  die  Anlegung  des  Grundbuchs  erfolgt  ist,  sowie
die  Bezirke,  für  welche  das  Grundbuch  seit  dem  1.  Januar  1902  auch  in
Ansehung  der  von  der  Anlegung  ursprünglich  ausgenommenen  Grundstücke
als  angelegt  gilt.  Vom  17.  Jannar  1902.

G.  Artikel  36  Abs.  1  der  Verordnung,  betreffend  das  Grundbuchwesen,
vom  13.  November  1899  (Gesetz  Samml.  S.  519)  wird  zur  öffentlichen  Kenntniß
gebracht,  daß  während  des  Kalenderjahrs  1901  auf  Grund  des  Artikels  14  der
Verordnung  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  die  aus  der  Anlage  ersichtlichen.
Grundbuchbezirke  und  Anlegungsbezirke  durch  die  dabei  angegebenen  Amtsblätter
bekannt  gemacht  worden  ist.

Zugleich  wird  gemäß  Artikel  36  Abs.  2  der  Verordnung  zur  öffentlichen
Kenntniß  gebracht,  daß  nach  Artikel  15  Abs.  2  der  Verordnung  für  die  Bezirke,
für  welche  nach  der  Bekanntmachung  vom  25.  Januar  1900  (Gesetz-Samml.
S.  19)  und  den  nachträglichen  Bekanntmachungen  vom  8.  März  1900  (Gesetz-Samml.
  S.  48)  und  vom  26.  Januar  1901  (Gesetz=  Samml.  S.  13)  die  im
Artikel  4  der  Verordnung  vorgesehene  Bekanntmachung  der  Grundbuchanlegung
durch  das  Amtsblatt  vor  dem  1.  Januar  1900  erfolgt  ist,  das  Grundbuch  seit
dem  1.  Januar  1902  auch  in  Ansehung  der  von  der  Anlegung  ursprünglich  ausgenommenen
  Grundstücke  als  angelegt  gilt,  selbst  wenn  sie  ein  Blatt  noch  nicht
erhalten  haben.

Berlin,  den  17.  Januar  1902.

Der  Justizminister.
Schönstedt.

 

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