Metadata : Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917. (107)

Die  Meldungen  haben  monatlich  zu  erfolgen
und  sind  an  das  Webstoffmeldeamt  der  Kriegs-Rohstoff-Abteilung
  des  Königlich  Preußischen
Kriegsministeriums,  Berlin  SV  48,  Verlängerte
Hedemannstraße  10,  mit  der  Aufschrift  „Betrifft
Kunstwolle  und  Kunstbaumwolle“  versehen,  zu  erstatten.


8  8.
Meldepflichtige  Personen.

Zur  Meldung  verpflichtet  sind:

1.  alle  Personen,  welche  Gegenstände  der  im
§  1  bezeichneten  Art  im  Gewahrsam  haben
oder  aus  Anlaß  ihres  Handelsbetriebes  oder
sonst  des  Erwerbs  wegen  kaufen  oder  verkaufen;


2.  gewerbliche  Unternehmer,  in  deren  Betrieben
solche  Gegenstände  erzeugt  oder  verarbeitet
werden  oder  bei  denen  sich  solche  unter  Zollaufsicht
  befinden;  .

32Kommunem—.-,åfjkutlich-"techtlsche-KEPLEchaften

  und  Verbände.

—HBPorräte,  die  sich  am  Stichtage  (§  9)  nicht  im

Gewahrsam  des  Eigentümers  befinden,  sind  sowohl
von  dem  Eigentümer  als  auch  von  demjenigen  zu
melden,  der  sie  an  diesem  Tage  im  Gewahrsam  hat
(Lagerhalter  usw.).

Die  nach  dem  Stichtag  (§  9)  eintreffenden,  vor
dem  Stichtag  (§  9)  aber  schon  abgesandten  Vorräte
sind  nur  vom  Empfänger  zu  melden.

Neben  demjenigen,  der  die  Ware  im  Gewahrsam
  hat,  ist  auch  derjenige  zur  Meldung  verpflichtet,
der  sie  einem  Lagerhalter  oder  Spediteur  zur  Verfügung
  eines  Dritten  übergeben  hat.

1
Stichtag  und  Meldefrist.

Für  die  Meldepflicht  ist  bei  der  ersten  Meldung
  der  bei  Beginn  des  1.  April  1917  (Stichtag),
bei  den  späteren  Meldungen  der  bei  Beginn  des
ersten  Tages  eines  jeden  Monats  (Stichtag)  tatsächlich
  vorhandene  Bestand  maßgebend.  Die  erste
Meldung  ist  bis  zum  15.  April  1917,  die  folgenden
Meldungen  sind  bis  zum  15.  Tage  eines  jeden
Monats  zu  erstatten.

§  10.

Meldescheine.

Die  Meldungen  haben  auf  den  vorgeschriebenen
  amtlichen  Meldescheinen  zu  erfolgen,
die  bei  der  Vordruckverwaltung  der  Kriegs-Rohstoff-Abteilung
  des  Königlich  Preußischen  Kriegs- 



ministeriums,  Berlin  SW  48,  Verlängerte  Hedemannstraße
  10,  unter  Angabe  der  Vordrucknummer
  Bst.  1276b  anzufordern  sind.

Die  Anforderung  der  Meldescheine  ist  mit
deutlicher  Unterschrift  Firmenstempel)  und  genauer
Adresse  zu  versehen.  Der  Meldeschein  darf  zu
anderen  Mitteilungen  als  zu  der  Beantwortung
der  gestellten  Fragen  nicht  verwendet  werden.

Von  den  erstatteten  Meldungen  ist  eine  zweite
Ausfertigung  (Abschrift,  Durchschrift,  Kopie)  von
dem  Meldenden  bei  seinen  Geschäftspapieren  zurückzubehalten.


8  11.
Lagerbuch  und  Auskunfterteilung.

Jeder  Meldepflichtige  (§§  7  und  8)  hat  ein
Lagerbuch  zu  führen,  aus  dem  jede  Anderung  in
den  Vorratsmengen  und  ihre  Verwendung  ersichtlich
  sein  muß.  Soweit  der  Meldepflichtige  bereits

cein  derartiges  Lagerbuch  führt,  braucht  ein  besonderes
  Lagerbuch  nicht  eingerichtet  zu  werden.

Beauftragten  Beamten  der  Militär=  und

Polizeibehörde  ist  die  Prüfung  des  Lagerbuches

sowie  die  Besichtigung  der  Räume  zu  gestatten,  in
denen  meldepflichtige  Gegenstände  zu  vermuten
  sind.

§5  12.
Anfragen  und  Anträge.

Anfragen  und  Anträge,  die  die  Meldepflicht
(§§  7  bis  11)  betreffen,  sind  an  das  Webstoffmeldeamt
  der  Kriegs-Rohstoff-Abteilung  des
Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums,  Berlin
  SW  48,  Verlängerte  Hedemannstraße  10,  alle
übrigen  Anfragen  und  Anträge,  die  diese  Bekanntmachung
  betreffen,  sind  an  die  Kriegs-Rohstoff-Abteilung,
  Sektion  W.  IV.,  des  Königlich  Preußischen
  Kriegsministeriums,  Berlin  SW  48,  Verlängerte
  Hedemannstraße  10,  zu  richten,  und  am
Kopfe  des  Schreibens  mit  der  Aufschrift  „Betrifft
Kunstwolle  und  Kunstbaumwolle“  zu  versehen.

¾  13.
Ausnähmen.

Ausnahmen  von  den  Beschlagnahmevorschriften
  dieser  Bekanntmachung  können  durch
die  Kriegs-Rohstoff-Abteilung  des  Königlich
Preußischen  Kriegsministeriums  bewilligt  werden.
Schriftliche,  mit  eingehender  Begründung  verseohene
  Antrage  sind  an  die  Kriegs-Rohstoff-Abteilung,
  Sektion  W.  IV.,  des  Königlich  Preußischen