Die Meldungen haben monatlich zu erfolgen
und sind an das Webstoffmeldeamt der Kriegs-Rohstoff-Abteilung
des Königlich Preußischen
Kriegsministeriums, Berlin SV 48, Verlängerte
Hedemannstraße 10, mit der Aufschrift „Betrifft
Kunstwolle und Kunstbaumwolle“ versehen, zu erstatten.
8 8.
Meldepflichtige Personen.
Zur Meldung verpflichtet sind:
1. alle Personen, welche Gegenstände der im
§ 1 bezeichneten Art im Gewahrsam haben
oder aus Anlaß ihres Handelsbetriebes oder
sonst des Erwerbs wegen kaufen oder verkaufen;
2. gewerbliche Unternehmer, in deren Betrieben
solche Gegenstände erzeugt oder verarbeitet
werden oder bei denen sich solche unter Zollaufsicht
befinden; .
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und Verbände.
—HBPorräte, die sich am Stichtage (§ 9) nicht im
Gewahrsam des Eigentümers befinden, sind sowohl
von dem Eigentümer als auch von demjenigen zu
melden, der sie an diesem Tage im Gewahrsam hat
(Lagerhalter usw.).
Die nach dem Stichtag (§ 9) eintreffenden, vor
dem Stichtag (§ 9) aber schon abgesandten Vorräte
sind nur vom Empfänger zu melden.
Neben demjenigen, der die Ware im Gewahrsam
hat, ist auch derjenige zur Meldung verpflichtet,
der sie einem Lagerhalter oder Spediteur zur Verfügung
eines Dritten übergeben hat.
1
Stichtag und Meldefrist.
Für die Meldepflicht ist bei der ersten Meldung
der bei Beginn des 1. April 1917 (Stichtag),
bei den späteren Meldungen der bei Beginn des
ersten Tages eines jeden Monats (Stichtag) tatsächlich
vorhandene Bestand maßgebend. Die erste
Meldung ist bis zum 15. April 1917, die folgenden
Meldungen sind bis zum 15. Tage eines jeden
Monats zu erstatten.
§ 10.
Meldescheine.
Die Meldungen haben auf den vorgeschriebenen
amtlichen Meldescheinen zu erfolgen,
die bei der Vordruckverwaltung der Kriegs-Rohstoff-Abteilung
des Königlich Preußischen Kriegs-
ministeriums, Berlin SW 48, Verlängerte Hedemannstraße
10, unter Angabe der Vordrucknummer
Bst. 1276b anzufordern sind.
Die Anforderung der Meldescheine ist mit
deutlicher Unterschrift Firmenstempel) und genauer
Adresse zu versehen. Der Meldeschein darf zu
anderen Mitteilungen als zu der Beantwortung
der gestellten Fragen nicht verwendet werden.
Von den erstatteten Meldungen ist eine zweite
Ausfertigung (Abschrift, Durchschrift, Kopie) von
dem Meldenden bei seinen Geschäftspapieren zurückzubehalten.
8 11.
Lagerbuch und Auskunfterteilung.
Jeder Meldepflichtige (§§ 7 und 8) hat ein
Lagerbuch zu führen, aus dem jede Anderung in
den Vorratsmengen und ihre Verwendung ersichtlich
sein muß. Soweit der Meldepflichtige bereits
cein derartiges Lagerbuch führt, braucht ein besonderes
Lagerbuch nicht eingerichtet zu werden.
Beauftragten Beamten der Militär= und
Polizeibehörde ist die Prüfung des Lagerbuches
sowie die Besichtigung der Räume zu gestatten, in
denen meldepflichtige Gegenstände zu vermuten
sind.
§5 12.
Anfragen und Anträge.
Anfragen und Anträge, die die Meldepflicht
(§§ 7 bis 11) betreffen, sind an das Webstoffmeldeamt
der Kriegs-Rohstoff-Abteilung des
Königlich Preußischen Kriegsministeriums, Berlin
SW 48, Verlängerte Hedemannstraße 10, alle
übrigen Anfragen und Anträge, die diese Bekanntmachung
betreffen, sind an die Kriegs-Rohstoff-Abteilung,
Sektion W. IV., des Königlich Preußischen
Kriegsministeriums, Berlin SW 48, Verlängerte
Hedemannstraße 10, zu richten, und am
Kopfe des Schreibens mit der Aufschrift „Betrifft
Kunstwolle und Kunstbaumwolle“ zu versehen.
¾ 13.
Ausnähmen.
Ausnahmen von den Beschlagnahmevorschriften
dieser Bekanntmachung können durch
die Kriegs-Rohstoff-Abteilung des Königlich
Preußischen Kriegsministeriums bewilligt werden.
Schriftliche, mit eingehender Begründung verseohene
Antrage sind an die Kriegs-Rohstoff-Abteilung,
Sektion W. IV., des Königlich Preußischen