Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1903. (94)

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1903.

 

I

 

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.

des

Stücks.

 

Nr.

Gesetzes.

XV

Seite.

 

1903.
18.  Mai.

18.  —

18.  —

18.  —

1903.
27.  Mai.

3.  Juli.

17.  —

5.  August.

9.  Juni.

 

 

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Hachenburg,  Höchst  a.  M.,
Homburg  v.  d.  H.,  Langenschwalbach,
Montabaur,  Usingen  und  Weilburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  usw.  an  den
Kreis  Ostprignitz  für  die  von  ihm  erbaute
Chaussee  von  Krigwalt  nach  Freyenstein.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Siegen  zur
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zum  Bau  und  Betrieb  einer  Straßenbahn
  von  Siegen  nach  Klafeld-Geisweid  erforderlichen
  Grundeigentums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Kleinbahnaktiengesellschaft
  Gardelegen  Calbe  a.  M.  zu
Gardelegen  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  zum  Bau  und  Betrieb  einer
Kleinbahn  von  Gardelegen  nach  Calbe  a.  M.
mit  Abzweigungen  nach  der  Walkmühle  und
der  Isenschnibbe  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigentums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  usw.  an  den
Kreis  Namslau  für  die  von  ihm  zu  bauende
Chaussee  von  Reichthal  nach  Strehlitz.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  an.
gehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  im  Kreise  Heilsberg
  belegene  Chaussee  von  der  Allenstein-Wormditter
  Provinzialchaussee  bis  zur  Allensteiner
  Kreisgrenze.

Verordnung,  betr.  die  anderweite  Regelung  der
Angelegenheiten  der  Verwaltung  der  direkten
Steuern  und  der  Domänen=  und  Forstverwaltung
  bei  der  Regierung  in  Posen.

 

16.

21.

21.

21.

22.

23.

18.

 

10445.

10448.

 

163.

193.
Nr.  3.

194.
Nr.  5.

198.
Nr.  3.

200.
Nr.  3.

172.