Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

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schließlich  des  Geldwerts  der  zu  diesen  Zwecken  verbrauchten  Erzeugnisse
und  Waren  des  eigenen  landwirtschaftlichen  oder  gewerblichen  Betriebs.
Aufwendungen  zur  Erfüllung  einer  gesetzlichen  Unterhaltungspflicht
gegen  Angehörige  sind  auch  dann  nicht  abzugsfähig,  wenn  sie  diesen
durch  Privatrechtstitel  zugesichert  sind.

 

&l  10.

1.  Maßgebend  für  die  Veranlagung  der  physischen  Personen  ist  der  Bestand
der  einzelnen  Einkommensquellen  bei  Beginn  des  Steuerjahrs,  für  welches  die
Veranlagung  erfolgt,  wenn  aber  die  Veranlagung  von  einem  späteren  Zeitpunkt
ab  stattfindet,  der  Bestand  der  Quellen  in  diesem  Zeitpunkte.

Anderungen,  welche  in  dem  bei  der  Veranlagung  vorausgesetzten  Bestande
bis  zum  Beginne  des  Steuerjahrs  eintreten,  können  im  Rechtsmittelwege  geltend
gemacht  werden.

2.  Sovweit  nicht  unter  Ziffer  3  und  4  etwas  anderes  bestimmt  ist,  erfolgt
die  Veranlagung  der  physischen  Personen  nach  dem  Ergebnisse  des  dem  Steuerjahr
  unmittelbar  vorangegangenen  Kalenderjahrs,  und,  insoweit  für  eine  Einkommensquelle
  ein  Jahresergebnis  nicht  vorliegt,  nach  dem  mutmaßlichen
Jahresertrage.

3.  Der  Geschäftsgewinn  aus  Handel,  Gewerbe  und  Bergbau  wird  bei
physischen  Personen,  welche  Handelsbücher  nach  Vorschrift  der  I##  38  ff.  des
Handelsgesetzbuchs  führen,  nach  dem  Durchschnitte  der  drei  dem  Steuerjahr  unmittelbar
  vorangegangenen  Wirtschafts-(Betriebs-)  Jahre,  wenn  aber  der  Betrieb
noch  nicht  so  lange  oder  nicht  ohne  wesentliche  Anderung  so  lange  besteht  oder
die  Bücher  nicht  so  lange  geführt  werden,  nach  dem  Durchschnitte  der  kürzeren
Zeit,  für  welche  Jahresabschlüsse  vorliegen,  und  wenn  ein  Jahresabschluß  überhaupt
  noch  nicht  vorliegt,  nach  dem  mutmaßlichen  Jahresertrage  veranschlagt.

Maßgebend  ist  für  jeden  Steuerpflichtigen  das  von  ihm  angenommene
Wirtschafts-(Betriebs-Jahr.

Als  der  Veranlagung  unmittelbar  vorangegangen  gilt  das  letzte  Betriebsjahr,
  dessen  Ergebnisse  zur  Zeit  der  Veranlagung  (Steuererklärung)  festgestellt
werden  können.

Bei  der  Durchschnittsberechnung  ist  der  etwaige  Verlust  eines  Jahres  von
dem  Gewinne  der  anderen  Jahre  in  Abzug  zu  bringen.

4.  Die  Vorschriften  der  Ziffer  3  finden  sinngemäß  Anwendung  auf  die
Veranschlagung  des  Ertrags  aus  Land=  und  Forstwirtschaft  auf  eigenem  oder
gepachtetem  Grundbesitze,  wenn  über  den  Betrieb  geordnete,  den  Reinertrag
ziffermäßig  nachweisende  Bücher  geführt  werden.

5.  Uber  die  Frage,  ob  ausreichende  Buchführung  im  Sinne  der  Ziffern  3
und  4  vorliegt,  entscheidet  die  Berufungskommission  endgültig.  Auf  Verlangen
des  Beteiligten  ist  vorher  ein  Sachverständiger  zu  hören.