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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

 

 

N.  33.

Inhalt:  Geset,  betreffend  die  Anderung  der  Amtsgerichtsbezirke  Kosten  und  Schmiegel,  S.  327.  —  Staatsvertrag
  zwischen  Preußen  und  Oldenburg  wegen  Herstellung  einer  durchgehenden  Eisenbahnverbindung
  von  Meppen  nach  Essen  in  Oldenburg,  S.  328.  —  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend
Bau  und  Betrieb  der  in  dem  Gesetze  vom  28.  Juni  d.  J.  vorgesehenen  neuen  Eisenbahnlinien,  S.  331.

 

 

(Nr.  10737.)  Gesetz,  betreffend  die  Anderung  der  Amtsgerichtsbezirke  Kosten  und  Schmiegel.
Vom  28.  Juni  1906.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  ec.

verordnen  unter  Zustimmung  der  beiden  Häuser  des  Landtags  Unserer  Monarchie,
was  folgt:
1.

In  Abänderung  der  Verordnung  vom  5.  Juli  1879  (Gesetz-Samnll.
S.  393)  werden  der  Stadtbezirk  Wielichowo  sowie  die  Polizeidistrikte  Wielichowo-Ost
  und  Wielichowo-West  aus  dem  Kreise  Schmiegel  unter  Abtrennung  von
dem  Amtsgericht  in  Kosten  dem  Amtsgericht  in  Schmiegel  zugelegt.

§  2.
Der  Tag  des  Inkrafttretens  dieses  Gesetzes  wird  durch  Königliche  Verordnung
  bestimmt.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Kiel,  den  28.  Juni  1906.

(L.  S.)  Wilhelm.

Gr.  v.  Posadowsky.  Studt.  Flrhr.  v.  Rheinbaben.  v.  Podbielski.
v.  Einem.  v.  Bethmann  Hollweg.  Delbrück.  Beseler.  Breitenbach.

 

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Gesetz.  Samml.  1906.  (Nr.  10737—10739.)  60
Ausgegeben  zu  Berlin  den  18.  Juli  1906.