Datum

des  Gesetzes

usw.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Chronologische  Abersicht  des  Jahrganges  19

 

 

 

—  S—

Inhalt.

06.

 

Nr.
bes

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1906.
3.  Janr.

10.

15.

15.

15.

 

1906.
2.  Juni.

14.  März.

1
l

14.

27.  April.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Moers  zur
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zum  Bau  und  Betriebe  von  Kleinbahnen
von  Moers  nach  Rheinberg  und  von  Moers
nach  Schaephuysen  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigentums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  usw.  an  den
Kreis  Weststernberg  für  die  von  ihm  zu
bauende  Kreischaussee  von  Bottschow  bis  zum
Schnittpunkte  der  Landstraße  Schmagorei—
Klein-Kirschbaum  und  der  Drossen=  ielenziger
Kommnnalchaussee.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  dem  Provinzialverbande
  von  Schlesien  das  Recht  verliehen
  worden  ist,  das  zur  Anlage  des  oberhalb
Warmbrunn  geplanten  Stauweihers  erforderliche
  Grundeigentum  nötigenfalls  im  Wege
der  Enteignung  zu  erwerben  oder,  soweit  es
ausreichend  ist,  mit  einer  dauernden  Beschränkung
  zu  belasten.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Gemeinde
Dillingen  im  Kreise  Saarlouis  das  Recht
verliehen  worden  ist,  das  zum  Neubau  eines
Rathauses  erforderliche  Grundeigentum  im
Wege  der  Enteignung  zu  erwerben.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Stadtgemeinde
Frankfurt  (Oder)  das  Recht  verliehen  worden
ist,  das  zur  Ausführung  der  geplanten
Kanalisation  der  Stabt  erforderliche  Grundeigentum
  im  Wege  der  Enteignung  zu  erwerben.


Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungs-.
genossenschaft  zu  Neukirchen-Nieder-23.



18.

 

 

 

quembach.

 

180.
Nr.  1.

32.
Nr.  1.

21.
Nr.  4.

21.
Nr.  5.

32.
Nr.  2.

156.
Nr.  1.