Full text: Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

Nachträge zu den jährl. chronol. Übersichten 1884—1913. 1005 
  
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Datum 
der Gesetze, Inhalt Jahr Seite 
Verord- gang 
nungen usw. 
  
1891 
tender Pfandbriefe auch bei den Abänderungen, die durch das von der 
Generalversammlung am 22. Juli 1891 beschlossene neu revidierte Statut 
getroffen sind. 
23. Nov. Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts sowie des Rechtes 1892 4 Nr. 3 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis Rosenberg für die von ihm zu 
bauenden Chausseen von der Hebestelle Neu Wachow an der Rosenberg- 
Guttentager Chaussee nach Zembowitz nebst Abzweigung von dieser 
Chaussee nach dem Bahnhofe Zembowitz und nach Radau. 
30. — Statut für den Ent= und Bewässerungsverband Schmerblock im Danziger 892 17 Nr. 2 
Deichverband und Kreise Danziger Niederung. 
.Dez. JStatut für die Entwässerungsgenossenschaft Groß Chelm im Kreise Pleß. 1892 17 Nr. 3 
—— Illerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts sowie des Rechtes1892317 Nr. 4 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis Fischhausen für die von demselben 
zu bauenden Chausseen von Preil bis zur Willgaiten-Dommelkeimer 
Landstraße bei Barrücken und von Regitten nach Seerappen. 
7. —!Ilerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung892 4 Nr. 4 
an den Kreis Angermünde für die von ihm gebaute Chaussee von der 
Berlin-Stettiner Provinzialstraße über Klein= und Groß Ziethen nach 
Grimnitz mit Fortsetzung nach der Eberswalde-Joachimsthaler Chaussee. 
7. — lerh. Erlaß, betr. die Genehmigung der von dem 38. außerordentlichen 189226 Nr. 1 
Generallandtage der Ostpreußischen Landschaft aufgestellten Ostpreußischen 
Landschaftsordnung. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung der Verwendung eines Betrags vo1892 49 Nr. 2 
300 000 Mark aus der von der Stadt Danzig auf Grund des Allerh. 
Privilegiums vom 13. Juli 1882 ausgenommenen Anleihe zur Tilgung 
eines entsprechenden Teilbetrags der von dieser Stadt im Jahre 1873 bei 
dem Reichsinvalidenfonds aufgenommenen 4½ prozentigen Anleihe von 
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6tn 
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6000000Mark. 
9.——Allerh.Erlaß,betr.dieBestätigungdesrcvidiertcnStatutsdchrankfurter189226Nr.2 
Bank vom 17. März 1891. 
14. — Bekanntmachung der Ministerialerklärung vom 8. Oktober 1891, betr. den1892 3 
Staatsvertrag zwischen der Königlich Preußischen und der Königlich 
Sächsischen Regierung wegen der Ausschulung der im Kreise Merseburg 
gelegenen Candgemeinde Döhlen und des Gutsbezirkes gleichen Namens 
aus der Königlich Sächsischen Gemeinde Ouesitz. 
16.— Drivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleiheschein892 4 Nr. 5 
der Gemeinde Schöneberg im Kreise Teltov im Betrage von 
2 000 000 Mark. 
23.— Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts sowie des Rechtes 18992 18 Nr. 5 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis Striegau für die von ihm zu 
bauende Chaussee von der an der Grenze mit dem Kreise Schweidnitz be- 
legenen Ida- und Marienhütte in Laasan über die Dörfer Laasan und 
Pfaffendorf in der Richtung auf Bertholdsdorf bis zur Chaussee von 
Rauske nach Bertholdsdorf. 
  
  
  
 
	        
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