Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Übersichten  1884—1913.  1005

 

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Datum
der  Gesetze,  Inhalt  Jahr  Seite
Verord-  gang
nungen  usw.

 

1891

tender  Pfandbriefe  auch  bei  den  Abänderungen,  die  durch  das  von  der

Generalversammlung  am  22.  Juli  1891  beschlossene  neu  revidierte  Statut

getroffen  sind.

23.  Nov.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtes  1892  4  Nr.  3

zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Rosenberg  für  die  von  ihm  zu

bauenden  Chausseen  von  der  Hebestelle  Neu  Wachow  an  der  Rosenberg-Guttentager

  Chaussee  nach  Zembowitz  nebst  Abzweigung  von  dieser

Chaussee  nach  dem  Bahnhofe  Zembowitz  und  nach  Radau.

30.  —  Statut  für  den  Ent=  und  Bewässerungsverband  Schmerblock  im  Danziger  892  17  Nr.  2

Deichverband  und  Kreise  Danziger  Niederung.

.Dez.  JStatut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  Groß  Chelm  im  Kreise  Pleß.  1892  17  Nr.  3

——  Illerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtes1892317  Nr.  4

zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Fischhausen  für  die  von  demselben

zu  bauenden  Chausseen  von  Preil  bis  zur  Willgaiten-Dommelkeimer

Landstraße  bei  Barrücken  und  von  Regitten  nach  Seerappen.

7.  —!Ilerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes  zur  Chausseegelderhebung892  4  Nr.  4

an  den  Kreis  Angermünde  für  die  von  ihm  gebaute  Chaussee  von  der

Berlin-Stettiner  Provinzialstraße  über  Klein=  und  Groß  Ziethen  nach

Grimnitz  mit  Fortsetzung  nach  der  Eberswalde-Joachimsthaler  Chaussee.

7.  —  lerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  der  von  dem  38.  außerordentlichen  189226  Nr.  1
Generallandtage  der  Ostpreußischen  Landschaft  aufgestellten  Ostpreußischen
Landschaftsordnung.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  der  Verwendung  eines  Betrags  vo1892  49  Nr.  2
300  000  Mark  aus  der  von  der  Stadt  Danzig  auf  Grund  des  Allerh.
Privilegiums  vom  13.  Juli  1882  ausgenommenen  Anleihe  zur  Tilgung
eines  entsprechenden  Teilbetrags  der  von  dieser  Stadt  im  Jahre  1873  bei
dem  Reichsinvalidenfonds  aufgenommenen  4½  prozentigen  Anleihe  von

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6tn

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6000000Mark.
9.——Allerh.Erlaß,betr.dieBestätigungdesrcvidiertcnStatutsdchrankfurter189226Nr.2
Bank  vom  17.  März  1891.
14.  —  Bekanntmachung  der  Ministerialerklärung  vom  8.  Oktober  1891,  betr.  den1892  3

Staatsvertrag  zwischen  der  Königlich  Preußischen  und  der  Königlich
Sächsischen  Regierung  wegen  der  Ausschulung  der  im  Kreise  Merseburg
gelegenen  Candgemeinde  Döhlen  und  des  Gutsbezirkes  gleichen  Namens
aus  der  Königlich  Sächsischen  Gemeinde  Ouesitz.

16.—  Drivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Anleiheschein892  4  Nr.  5
der  Gemeinde  Schöneberg  im  Kreise  Teltov  im  Betrage  von
2  000  000  Mark.

23.—  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtes  18992  18  Nr.  5

zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Striegau  für  die  von  ihm  zu
bauende  Chaussee  von  der  an  der  Grenze  mit  dem  Kreise  Schweidnitz  belegenen
  Ida-  und  Marienhütte  in  Laasan  über  die  Dörfer  Laasan  und
Pfaffendorf  in  der  Richtung  auf  Bertholdsdorf  bis  zur  Chaussee  von
Rauske  nach  Bertholdsdorf.