Nachträge zu den jährl. chronol. Ubersichten 1884—1913. 1015 
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Datum 
der Gesetze, J n h alt Jahr.· Seite 
Verord- gang 
nungen usw. 
1895 
  
6. Nov. Staatsvertrag zwischen Preußen, Sachsen-Coburg-Gotha, Schwarzburg. 1896 16—20 
Sondershausen und Schwarzburg-Rudolstadt wegen Herstellung einer 
Eisenbahn von Mühlhausen nach Ebeleben. 
12 — 1lerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde Aachen das Recht verliehen 1896 6 Nr. 12 
worden ist, für die Zwecke ihres Wasserwerkes das der Gemeinde Raeren 
im Kreise Eupen an dem Grenzwege Kinkebahn zustehende Eigentumsrecht 
mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. 
12. — Staatsvertrag zwischen Preußen, Sachsen und Sachsen-Altenburg, betr.496 30—35 
die anderweite Regelung der staatsrechtlichen Verhältnisse der Altenburg- 
Zeitzer Eisenbahn. « 
14.——Allerh.Erlaß,betr.dieserabsetzungdeöZinsfußesdervonderStadtKottbus1896 6 Nr. 13 
auf Grund des Allerh. Privilegiums vom 18. Dezember 1889 aufgenom- 
menen Anleihe von 3½ auf 3 Prozent sowie die Tilgung der Anleihe 
außer durch Auslosung der Anleihescheine durch freihändigen Ankauf 
derselben. 
18. —BPrivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Obligationen der 1896 6 Nr. 14 
Provinz Hannover im Betrage von 15 000 000 Mark. 
18. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 18966 11 Nr. 2 
Rosenberg zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für den 
Bau und Betrieb einer Kleinbahn vom Bahnhofe Rosenberg der Eisen- 
bahn Kreuzburg-Tarnowitz nach Landsberg in Anspruch zu nehmenden 
Grundeigentums. 
25. — Drivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleiheschein96 6 Nr. 15 
der Königl. Haupt- und Residenzstadt Hannover im Betrage von 
8.8000 000 Mark. 
25. — Sten für die Jägelitz-Entwässerungsgenossenschaft in Kyritz im Kreise 189611 Nr. 3 
rignitz. 
25. — Siatut für die Entwässerungsgenossenschaft Osterwick--Granau im Kreise 18966 23 Nr. 4 
onitz. 
25. — Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Nebeneisenbahn von 18966 98 Nr. 1 
Lübben über Uckro und Alt Herzberg nach Falkenberg durch die Nieder- 
lausitzer Eisenbahngesellschaft. 
27. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 189611 Nr. 4 
Gummersbach zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des 
zum Bau einer Kleinbahn von Engelskirchen nach Marienheide erforder- 
lichen Grundeigentums. 
2. Dez.Statut für die Entwässerungsgenossenschaft zur Regulierung des Königs.896 11 Nr. 5 
grabens in der Gemeinde Virchow im Kreise Dramburg. 
2. — Allerh Erlaß, betr. die Genehmigung des III. Nachtrags zur Ostpreußischen 18906 23 Nr. 5 
Landschaftsordnung vom 7. Dezember 1891. 
2. — Allerh. Erlah betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Firmd1896 Nr. 
Friedrich Bösner in Augustenthal bei Neuwied zur Entziehung und zur 
dauernden Beschränkung des Grundeigentums für den Bau einer Klein- 
bahn von Rasselstein nach Augustenthal im Kreise Neuwied. 
4. — Drivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine 189623 Nr. 
der Stadt Göttingen im Betrage von 600 000 Mark.