Full text: Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

Nachträge zu den jährl. chronol. Übersichten 1881—1913. 
1019 
  
  
Datum 
der Gesetze, 
Verord- 
nungen usw. 
Inhalt 
Jahr. 
gang 
Seite 
  
1896 
14. Dez. 
14. — 
11. — 
16. — 
16. — 
21. — 
30. — 
1897 
26. Febr. 
25. Juni 
26. Juli 
19. Aug. 
  
Allerh. Erlaß, durch welchen dem Landkreise Guben das Enteignungsrecht 
für die von ihm zu bauende Chaussee von der Guben-Forster Chaussee 
nach Bahnhof Kerkwitz der Eisenbahnstrecke Kottbus-Guben verliehen 
und genehmigt worden ist, daß die dem Chausseegeldtarife vom 29. Fe- 
bruar 1810 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen 
auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb vollspuriger Nebeneisen- 
bahnen von Jädickendorf nach Pyritz und von Berlinchen nach Arnswalde 
durch die Stargard-Küstriner Eisenbahngesellschaft. 
Nachtrag zum Statute für die Genossenschaft zur Regulierung der unteren 
Bartsch in Guhrau. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb vollspuriger Nebeneisen- 
bahnen von Beckum nach Lippstadt, von Soest über Belecke nach Brilon 
und von Beckum-Ennigerloh nach Warendorf durch die Westfälische Landes- 
eisenbahngesellschaft (Warstein-Cippstadter Eisenbahngesellschaft) für das 
Königlich Preußische Staatsgebiet. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung eines Nachtrags zu dem revidierten 
Reglement der Ostpreußischen Städte-Feuersozietät vom 19. November 
1890. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt- 
gemeinde Berleburg zum Erwerbe der zur Erweiterung des alten kom- 
munalen Begräbnisplatzes erforderlichen Grundstücke. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 
Pyritz zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau 
der Kleinbahnen von Pyritz nach Plönzig und von Pyritz bis zur Grenze 
mit dem Kreise Greifenhagen in der Richtung auf Klein Schönfeld in 
Anspruch zu nehmenden Grundeigentums. 
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Sakollnow-Paruschke im 
Kreise Flatow. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine 
der Stadt Guben im Betrage von 950 000 Mark. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Braunschweig wegen Herstellung einer 
Eisenbahn von Schandelah nach Oebisfelde. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb der in das preußische Staats- 
gebiet fallenden Strecken einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Kremmen 
über Neu Ruppin nach Wittstock durch die Kremmen-Neu Ruppin-Witt- 
stocker Eisenbahngesellschaft. 
Allerh. Urkunde, betr. die Aufhebung der Allerh. Konzessionen vom 21. Juli 
1888 und 18. November 1889 zum Bau und Betriebe der Eisenbahnen 
von Wermelskirchen nach Burg a. Wupper und von Nonsdorf nach 
* Müngsten durch die Wermelskirchen-Burger bezw. Ronsdorf-Müngstener 
NEisenbahngesellschaft. 
Allerh. Erlaß, betr. die weitere Herabsetzung des Jinsfußes der von der 
Gemeinde Steglitz auf Grund des Allerh. Privilegiums vom 2. Februar 
1881 aufgenommenen Anleihe auf 3½ Prozent. 
  
1897 
1897 
1897 
1897 
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1897 
1897 
1897 
1898 
1898 
1898 
1898 
  
128= 
16 Nr. 2 
16 Nr. 3 
16 Nr. 4 
16 Nr. 
S1 
97 Nr. 1 
17 Nr. 6 
21 Nr. 2 
45 Nr. 2 
107—111 
11 Nr. 1 
11 Nr. 2 
17 Nr. 1
	        
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