Full text: Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

  
  
  
  
  
  
  
1028 Nachträge zu den jährl. chronol. Ubersichten 1884—1913. 
Datum Jah 
der Gesetze r- 
Verord.' Inhalt * Seite 
nungen usw. 
1899 
6. Dez. JAllerh. Erlaß, betr. die Einsetzung von gewerbeschultechnischen Räten bei] 1900 77 
den Regierungen. 
6. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreiss 1900 8 Nr. 4 
Zeitz für die von ihm zu bauende Chaussee von Zeitz bis zur Landesgrenze 
in der Richtung auf Auligk. 
6. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung usp. 1900 1 Nr. 4 
an den Kreis Brieg für die von ihm zu bauende Chaussee von Schönfeld 
nach Konradswaldau. 
6. — 4Konzessionsurkunde für die Königsberg-Kranzer Eisenbahngesellschaft zur 1900 14 Nr. 5 
Bau und Betriebe vollspuriger Nebenbahnen von Kranz nach Neukuhren 
und von Kranz nach Kranzbeek. 
6. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft Hockenbruch in Udenbreth i 1900 38 Nr. 4 
Kreise Schleiden. 
6. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Genthiner 19000I2 Nr. 1 
Kleinbahn-Aktiengesellschaft in Genthin im Kreise Jerichow II zur Ent- 
ziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betriebe der 
Kleinbahnen von Genthin nach Schönhausen und von Genthin nach 
Milow in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums. 
6. — 5Statut für die Wassergenossenschaft des Briloner Möhnetals im Kreise Brilon900 49 Nr. 1 
11. — 5Staatsvertrag zwischen Preußen und Anhalt, betr. die Vorbereitung und1900 33—37 
Prüfung anhaltischer Referendare für den höheren Verwaltungsdienst. 
11. — Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb vollspuriger Nebeneisen2900 8 Nr. 5 
bahnen von Borken nach Burgsteinfurt mit Abzweigung von Stadtlohn 
nach Vreden (Westfälische Nordbahn), von Sennelager nach Wiedenbrück 
und von Neubeckum nach Münster i. W. durch die Westfälische Candes- 
eisenbahngesellschaft. 
11. — Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden ist, daß das der Westdeutschen 190088 Nr. 5 
Bodenkreditanstalt in Cöln a. Rh. unter dem 28. November 1893 erteilte 
Allerh. Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Hypotheken- 
pfandbriefse und Kommunalobligationen auch unter den beschlossenen 
Anderungen der Satzungen fortbestehen bleibt. 
18. — Drivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleiheschinee 1900 14 Nr. 6 
der Stadt Graudenz im Betrage von 1 300 000 Mark. 
18. — llerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt 1900 42 Nr. 2 
Vlotho und den Kreis Herford zur Entziehung und zur dauernden Be- 
schränkung des zu einer von ihnen gemeinsam herzustellenden Kaianlage 
an der Weser bei Vlotho mit Gleisanschluß an den dortigen Güter= und 
Rangierbahnhof der Kleinbahn Herford—Salzuflen-Vlotho in Anspruch 
zu nehmenden Grundeigentums. 
18. — Allerh. Erlaß, betr. die Ausdehnung des der Stadtgemeinde Solingen durchll900 2 Nr. 2 
  
den Allerh. Erlaß vom 7. Juni 1899 verliehenen Rechtes, die zum Bau 
einer Talsperre im Sengbachtal erforderlichen Grundstücke im Wege der 
Enteignung zu erwerben, auf dasjenige Grundeigentum, welches zur 
völligen Durchführung des Unternehmens, insbesondere für die Anlagen 
zur Reinigung des in dem Staubecken angesammelten Wassers und zum 
Schutze der Reinigungsanlagen, noch erforderlich ist. 
  
 
	        
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