Metadata : Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

 

 

 

Bernkastel.

 

 

1044  Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Übersichten  1884-1918.
Datum  Jah
der  Gesetze  ahr-Fr
  ieb  7  Inhalt  bang  Seite
nungen  usw.
1904
19.  Dez.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  des  Enteignungsverfahrens  zur  Ent.1900  48  Nr.  6
ziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung  des  zum  Bau  einer  Floßliegestelle
  am  Niederrhein  oberhalb  von  Duisburg  an  der  Bodberger  Insel
seitens  der  Staatsbauverwaltung  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums.

21.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  die  Kleinbahn]  1906  42  Nr.  11
Weidenau-—Denz,  G.m.  b.  H.  in  Siegen,  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn  von  Weidenau
nach  Deuz  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums.
23.  —  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für1905  2
einen  Teil  des  Bezirkes  des  Amtsgerichts  Frankfurt  a.  M.
27.  —  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung  des  Grundbuchs  fürnsi905  3
einen  Teil  der  Bezirke  der  Amtsgerichte  Dillenburg,  Höhr-Grenzhausen,
Königstein,  Marienberg  und  Rüdesheim.
28.  —  JAllerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  den  Kreis]  1905  J42  Nr.  12
Hadersleben  zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung  des  zum
Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn  von  Hadersleben  nach  Schottburg  in
Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums.
28.  —  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  Hultschin  und  Langendorf  im  1900  42  Nr.  13
Kreise  Ratibor.  ·
28.—StatutdesDumbelwiefeniDeichverbandesimKreifeHeydckrug.  1905  J  42  Nr.  14
28.  —  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  in  Gonsagger  im  Kreise  Haders900  44  Nr.  4
leben.  «
28.—Allerh.Erlaß,durchwelchenderStadtgemeindeFrankfurta.M.dasRecht190548Nt.7
verliehen  worden  ist,  das  zur  Anlegung  zweier  Volksparks  mit  Spielplätzen
  erforderliche  Grundeigentum  im  Wege  der  Enteignung  zu  erwerben.
28.  —  Statut  für  die  Drainagegenossenschaft  Kalkstein  im  Kreise  Fischhausen1900  49  Nr.  8
28.  —  5Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  in  Redigkainen  im  Kreise1900  49  Nr.  9
Allenstein.
1905
6.  März,Gesetz  über  die  Verlegung  der  Landesgrenze  gegen  die  freie  und  Hansestadt  1906  117—1s19
Lübeck  am  Elbe-Trave-Kanal.
14.  —  Staatsvertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen-Meiningen,  Schwarzburg-Rudoll!!1906120—125
stadt  und  Neuß  jüngerer  Linie  wegen  Herstellung  einer  Eisenbahn  von
Eichicht  nach  Lobenstein.
24.  —  Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen  wegen  Herstellung  einer  Eisen1906  443  45
bahnverbindung  von  Hoyerswerda  nach  Königswartha.
30.  MaiStaatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Reuß  jüngerer  Linie  zur  Regelun  1906  129—131
der  Lotterieverhältnisse.
17.  Juni  Staatsvertrag  zwischen  Breußen  und  den  bei  der  Hessisch-Thüringischen190634—144
Staatslotterie  beteiligten  Staaten  zur  Regelung  der  Lotterieverhöältnisse.
14.  Juli  Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungsgenossenschaft  in  Oberkirn  im  Kreise  1906  16  Nr.  1