Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1885. (76)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1876.  VII

 

Datum  Ausgegeben  Fr.  Nr.
des  zu  Inhalt.  des  des  ESeite.
Gesetzes  2.erlin.  Stücks.Gesetzes.

 

1875.  1876.
8.  Drzbr.19.  Janr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  eines  Nach-  22.8397.  4.
trages  zu  dem  durch  Allerhöchsten  Erlaß  vom  (m.  Anl.)
16.  Angust  1871.  genehmigten  Regulativ  für
die  Drrwaltung  der  provinzialständischen
Anstalten  und  Einrichtungen  für  Irre,  Taubstumme
  und  Blinde,  sowie  zur  Unterstützung
angehender  Erzieherinnen  in  der  Provinz  Posen.

8.  —  22.  April.  Privilegium  wegen  Kreirung  einer  dritten  Emission  8.  —  110.
auf  jeden  Juhaber  lautender  Stadt-Obliga-  Nr.  2.
tionen  der  Stadt  Spandau  zum  Betrage  von

750,000  Reichsmark.

18.  —  22.  —  Statut  für  die  Wiesengenossenschaft  zu  8.  —  110.
Allendorf  bei  Gladenbach  im  Kreise  Biedenkopf.  Nr.  3.

27.  —  30.  Janr.Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  Regu.  4.  8399.  23.
lativs  für  die  Verwaltung  des  Chausseebau-  (m.  Unl.)
wesens  in  der  Provinz  Posen.

27.  —  22.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  von  8.  —  110.
dem  Verwaltungsrathe  der  Frankfurter  Bank  Nr.  4.

mit  Ermächtigung  der  Generalversammlung  der
Aktionaire  festgestellten  Revidirten  Statuts  der
Frankfurter  Bank.

28.  —  4.  März.]  Allerh.  Erlaß,  betr.  den  Uebergang  der  fiskalischen  5.  —  34.
Straßen-  und  Brücken-Bau-  und  Unterhaltungs-  Nr.  8.
last,  sowie  der  örtlichen  Straßen-Baupolizei  an
die  Stadtgemeinde  Berlin.

29.  —  4.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  unter  Verleihung  des  5.  —  34.
Enteignungsrechts  ertheilte  Genehmigung  zum  Nr.  9.
chausseemäßigen  Ausbau  der  Straße  von
Naumburg  über  Roßbach  und  Freiburg  nach
Laucha.

31.  —  22.  April.  J  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungs-  8.  —  110.
rechts  und  der  fiskalischen  Vorrechte  an  den  Kreis  Nr.  5.
Breslau  für  den  Bau  mehrerer  Chausseen.

31.  —  11.  Mai.  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  9.  —  118.
lautender  Kreis-Obligationen  des  Kreises  Nr.  1.
Breslau  im  Betrage  von  450,000  Mark
I.  Emission.

31.  —  11.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herstellung  der  Straße  9.  —  118.
von  Trempen  im  Kreise  Darkehmen  über  Ko-  Nr.  2.

warren  und  Launingken  nach  Angerburg  im
Kreise  gleichen  Namens  als  Stachschauffe.