Gesetzsammlung 
des Fürstenthums Reuß älterer Linie. 
„W. 3. 
(Ausgegeben den 12. März 1862.) 
  
7. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf die Darstellung eines weißen und farbigen 
harten Stoffes aus Kautschuck, Guttapercha und verwandten Sub- 
stanzen, als Ersatz für Elfenbein, Knochen und dergleichen, an 
Fritz und Theodor Hurtzig in Linden bei Hannover 
betreffend. 
Den Herren Frih und Theodor Hurtzig in Linden bei Hannover ist auf 
diesfalls geschehenes Ansuchen, ein Patent auf die Darslellung eines von ihnen 
erfundenen weißen und farbigen harten Stoffes aus Kautschuck, Guttapercha 
und verwandten Substanzen, als Ersatz für Elfenbein, Knochen und dergl., 
auf die Dauer von fünf auf einanderfolgenden Jahren für den Umfang des 
hiesigen Fürstenthums, mit der Wirkung ertheilt worden, daß Niemand ohne 
vorher ertheilte Zustimmung der Patentinhaber, das fragliche Fabrikat herzu- 
stellen, zu verkaufen und zu benutzen befugt sein soll. 
Auch ist bei Verleihung dieses Privilegiums die Neuheit und Eigenthüm- 
lichkeit der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinsregierungen wegen 
Ertheilung von Erfindungspatenten getroffenen Uebereinkunft, ausdrücklich vor- 
ausgesetzt worden. 
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