Full text: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1819. (2)

( 158 ) 
14. 
Die Malzsteuer selbst ist von dem Brauenden jedesmal vor dem Uneerzunden, nach Maas- 
gabe der Zahl der abzubrauenden Scheffel Malz, gegen Empfang eines von dem Einnehmer 
eigenhändig quittirten Unterzündezektels, auf welchem die Zahl der verrechneten Scheffel Malz 
und der Betrag der entrichteten Abgabe deutlich ausgedrückt ist, zu bezahlen. 
15. 
Der Dorfrichter, als Einnehmer, hat die auszugebenden Unterzuͤndezettel mit fortlau— 
fenden Nummern zu versehen, und jeden Zettel unter der nemlichen Nummer in ein besonderes 
anzulegendes Register, in welchem ebenfalls die versteuerte Quantitaͤt Malz nach der Scheffel— 
zahl und der Betrag der eingenommenen Malzsteuer, nebst dem Tage, an welchem die Ein— 
nahme Statt gefunden hat, anzugeben ist, sofort einzutragen. Diese Register sind, nebst den 
abzuliefernden Geldern, mit dem Ablaufe der Einrechnungsfrist, an die vorgesetzte Einnahme— 
behoͤrde einzusenden, die von den Brauenden geloͤßten Unterzuͤndezettel selbst aber sind der, von 
der Obrigkeit abzulegenden Trank-Steuer-Rechnung vollständig und nach Ordnung der Num- 
mern beizufügen. 
16. 
Wegen eines jeden, bei Loͤsung des Unterzuͤndezettels, zu wenig angegebenen und verrechte— 
ten Scheffels Malz, hat der Brauende eine Strafe von Einem Thaler, wegen eines ohne 
vorgaͤngige Loͤsung eines Unterzuͤndezettels abgebraueten Gebraͤudes aber, eine Geldbuße von 
Zehen Thalern zu erlegen, von welchen Strafen der Denunciant jedesmal die Haͤlfte erhaͤlt. 
17. 
Wenn dem Malz-Steuer-Einnehmer, bei Loͤsung eines Unterzuͤndezettels, gegen die Angaben 
des Brauenden, uͤber die abzubrauende Quantitaͤt Malz ein Zwelfel beigeht, so ist er befugt, 
sich an Ort und Stelle, durch eigne Ansicht, und, nach Befinden, anzustellende weitere Eroͤr— 
terung, von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit sothaner Angaben zu uͤberzeugen. 
18. 
Fuͤr die Receptur der Malzsteuer hat der Dorfrichter, als Einnehmer, eine Verguͤtung von 
Fuͤnf und Zwanzig vom Hundert der wirklich eingenommenen Gelder zu genießen,
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.