Metadata : Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 4 (4)

Militärische  Anordnungen.

Klasse  8  5  kg,
9—20  100  kg  gemischt  oder  je  50  kg  (einzeln)
—.
24—29  je  10  kg,
30—35  je  6  Stück,
37—49  je  50  kg.

Beschlagnahmebestimmungen.

d*s  6.  Die  Verwendung  der  beschlagnahmten  Gegenstände  wird  in  fol.
gender  Weise  geregelt  werden:

a)  Die  beschlagnahmten  Vorräte  verbleiben  in  den  Lagerräumen  und
sind  tunlichst  gesondert  aufzubewahren.  Es  ist  ein  Lagerbuch  einzurichten
aus  welchem  jede  Anderung  der  Vorratsmengen  und  ihre  Verwendune
ersichtlich  sein  muß;  ferner  ist  Polizei=  und  Militärbehörden  jederzeit  die
Prüfung  der  Läger  und  des  Lagerbuchs  sowie  die  Besichtigung  des  Betriebs
  zu  gestatten.

Die  lediglich  von  der  Bestandsmeldung  getroffenen
Rohwaren  und  Fabrikate  bleiben  dem  freien  Verkehr  überlassen,
  doch  gilt  auch  für  sie  die  Bestimmung  betreffend  Lagerbuch  und
behördliche  Prüfung.  ·

b)  Aus  den  beschlagnahmten  Vorräten  dürfen  nur  diejenigen  Mengen
entnommen  werden,  welche  durch  die  Kriegsrohstoffabteilung  des  Königlich
Preußischen  Kriegsministeriums,  Sektion  V.  1,  Berlin  8W  48,  für  den
jeweiligen  Auftrag  bewilligt  wurden.

Über  die  Ausführung  dieser  Bestimmung  ist  inzwischen  an
die  Betriebe,  die  schon  vorher  der  Beschlagnahme  unterworfen  waren,
eine  Verfügung  ergangen.  Alle  neu  hinzukommenden  Einzelunternehmen
und  Betriebe  haben  diese  Verfügung  bei  der  Kriegsrohstoffabteilung  des
Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums,  Berlin  8W  48,  umgehend
einzufordern.

Aufträge,  die  nur  unter  Verwendung  von  Regeneraten
ausgeführt  werden,  werden  durch  diese  Bestimmungen  nicht
getroffen.

 

Meldebestimmungen.

§  7.  Die  Meldung  hat  unter  Benutzung  der  amtlichen  Meldescheine  zu  erfolgen,
für  die  Vordrucke  in  den  Postanstalten  1.  und  2.  Klasse  erhältlich  sind;  die  Bestände
sind  nach  den  vorgedruckten  Klassen  getrennt  anzugeben;  in  denjenigen  Fällen,  in
welchen  genaue  Werte  nicht  ermittelt  werden  können,  sind  Schätzungswerte  einzutragen.
  Für  die  Gegenstände  der  Klasse  36  ist  Meldeschein  3  zu  benutzen.

Weitere  Mitteilungen  irgendwelcher  Art  darf  die  Meldung  nicht  enthalten.

Die  Meldezettel  sind  an  die  Kautschukmeldestelle  der  Kriegsrohstoffabteilung
des  Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums,  Berlin  Wk9,  Potsdamer  Straße  10/11,
vorschriftsmäßig  ausgefüllt  bis  zum  31.  Juli  1915  einzureichen.

An  diese  Stelle  sind  auch  alle  Anfragen  zu  richten,  welche  die  vorliegende
Verfügung  betreffen.

Die  Bestände  sind  in  gleicher  Weise  am  1.  Oktober  1915,  dann  fortlaufend  am
1.  jedes  zweitfolgenden  Monats  (1.  Dezember,  1.  Februar  usw.)  an  die  Kautschulmeldestelle
  aufzugeben  unter  Einhaltung  der  Einreichungsfrist  bis  zum  10.  des  betreffenden
  Menats.

 

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