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S. 6.
Grenzen und Bei Ertheilung der Concession zum Seeinkohlenbau werden die Grenzen des abzu-
Bedingungen hauenden Feldes sestgesetzt, und die Bedingungen, unter welchen sie zugestanden wird.
der Concesslon. Z„
Diese Bedingungen können, um den Grundbesitzer oder dessen Nachbarn nicht unns-
thiger Weise zu benachtheiligen, nur den bei dem Schürfen oder dem Baue zu befolgen-
den Plan betreffen.
Ein Canon für die Concession wird niche entrichtet; auch bleiben die Sceinkohlenbrü=
che von allen sonst beim Bergbaue üblichen Abgaben befreit.
. 7.
1 a Der Concessionar ist verbunden, dem Grundbesiber den zehnten Theil der auf dessen
5 cesonars an
den Grundbe= Grundstücke gewonnenen Steinkohlen als Grundjins kostenfrel, abzugeben.
sitzer.
ß. 8.
Die Concession erlischt, wenn der Concessionar innerhalb des ganzen Umfanges des
ihm angewiesenen Steinkohlenfeldes eines oder mehrerer Grundstücksbesiger ein Jahr über
von selbiger keinen. Gebrauch macht.
Wenm die Con-
cession aufhöre.
Sie kann zurückgenommen werden, wenn er' erweislich, dem Bedingungen (§. 6.)
niche Genüge leistee, unter welchen sie ihm ertheilt worden ist.
Im erstern Falle treten die Rechte des Grundbesiters wieder ein.
Im zweiten Falle wird Unsere Ober-Ames-Regierung die Gklärung des Grundbe-
siters, erfordern lassen, ob er den Bau unker den dem Concessionar obgelegenen Bedin-
gungen übernehmen wolle? und, wenn er hierzu niche geneige ist, Andern die Concession
ertheilen. Zu dieser Erklärung wird dem. Gruwbesißer eine Frist von drei. Monaten
ertheilt.
. 9.
Nechte und Se= Wer einen. Stolln in ein fremdes Sceinkohlenfeld' einbringe, kann von dem Besißer
wiraisfe des des vorliegenden Feldes nicht gehindert, werden, seinen. Stolln durch dieses Feld hindurch
gju führen, und erlangt in dem Sceinkohlenfelde den Scollnhieb ein und ein halbes Lach-
ter hoch und ein halbes Lachter weic auf den überfahrnen Flößen.
na 10.
büheitene Her Der Stöllner, dessen Stolln ein sremdes Seeinkohlenfeld crocknee, erhält vom Eigen-
Stöllners und thümer des leßztern kostenfrei, sobald er den Stolln mit offenem Durchschlage in die Kohlen=
diesfallsige Ex= baue einbringr,
fordernisse.
