1883. 67 
Gesetzsammlung 
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. 
7. Stüch vom Jahre 1883. 
  
XVI. Gesetz 
vom 14. Juni 1893. 
betreffend die Erhebung einer Abgabe zu Zwecken des Feuerlösch- 
wesens und der Feuersicherheit. 
Wir Georg, von Gottes Gnaden Fürst zu Schwarzburg 2c. 
verordnen auf Antrag Unseres Ministeriums und mit Zustimmung des getreuen 
Landtags, was folyt: 
8. 1. 
Zur Förderung des Feuerloschwesens und für gemeinnußige Zwecke im Inter- 
esse der Feuersicherheit wird vom 1. Jannar 1884 ab eine Abgabe erhoben: 
1) von den im Fürstenthum zum Geschäftsbetriebe zugelassenen Feuerversiche- 
tungsanstalten jährlich fünf Procent ihrer Einmabmen aus dem Fürstenthume 
für Uebernahme der Versicherung gegen Brandschäden, unter Abrechnung 
der auf die Versicherungsprämien zurückerstatteten Dividenden; 
2) von nicht versicherten Gebänden jährlich 2 Pfennige für je G100 Mk. des 
Wertbes derselben. 
Feuewersicherungsanstalten, die für die vorgenanmen Zwecke in anderer Form 
Leistungen bis mindestens zur Höhe der gesetzlicben Abgabe übernebmen und ge- 
währen, können durch das Ministerium von der Abgabe ganz oder zu einem ent. 
sprechenden Theile frei gelassen werden. 
8. 2 
Die der Abgabe unterliegenden Feuewersicherungsanstalten haben alljährlich bis 
zum Schluß des Monats Februar über ihre gesamme abgabepflichtige Eimahnme 
Fürstl. Schwarzb.-Audolsl. Geietziammlung XIIV. 
Ausgegeben m Nudolstodt am 23. Juni 2