Full text : Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1910. (42)

u.
Übertretungen  in  Bezug  auf  Eisenbahnen,  das  Polizeistrafverfahren  bei  solcheen
Ungarn,  die  Einfuhr  und  Durchfuhr  von  Schlachtvieh  dortkher  697.  704.
—  das  Viehseuchenübereinkommen  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Osterreich-Ungarn  98.
Unterpfandsbücher,  altrechtliche,  Bereinigung  dersellben  67.

(Berichligung  hierzu  S.  287.)
Unterricht,  Anderung  des  Gesetzes  über  den  Elementarunterricct  ...  ....
—  Neue  Fassung  des  Gesetzes  —  Schulgese  .  .  .  .  .  .  ...
Unterstützung,  die  Einwirkung  von  Armenunterstützung  auf  öffentliche  Rechte
Unterstützungskasse,  die  Landesfeuerwehrunterstützungskasse  .  .  ..
Urlaub  der  Richter  und  Notrter

 

B.

Verbindlichkeiten,  Annahme  von  Sicherheiten  für  gewährte  Kredite  oder  für  die  Erfüllung
sonstiger  Verbindlichkeiten  im  Bereiche  der  Finanzverwaltungm
Vereine,  die  Führung  des  Verzeichnisses  der  angemeldeten  Körperschaften,  Anstalten  und  rechtsfähigen
  wirtschaftlichen  Vereine  (Körperschaftsverzeichnis)
Vereinigung  der  Gemeinde  Schwarzhalden  mit  der  Gemeinde  Schönenbach
Verfahren  vor  den  Gemeindegerichen
—  bei  der  Zwangsversteigerung  und  Zwangsverwaltung  ...........
Verkehr  mit  Diphtherieserum  in  den  Apotheken  «
—  —  Kraftfahrzeugen  147.
—  —  Mil  .
V  ermögenssteuergese,  Abänderung  desselben  und  des  Einkommenstenergesetzs
Vollzug  desselben
Versendungswesen  der  Staatsbehö0rnden
Versicherung,  die  Leistung  von  Abgaben  für  gemeinnüczige  Zwecke  durch  die  Gebändeversicherungsanstalt
  und  die  Feuerversicherungs  .......
—  der  Rindviehbestände,  Abänderung  des  Gesetzes  über  dieselbe  .....  527.
—  die  Anderung  des  Fahrnisversicherungsgesetzes  vom  28.  Dezember  1909,
Berichtigung  hiezle  ..............
Verwaltung  des  evangelischen  Kirchenvermögens,  Veueiligung  des  Staates  an  dem  Aufwand
für  diesebbe.  ..

—  des  katholischen  Kirchenvermögens,  desgleichen
Verwaltungsbehörden,  deren  Zuständigkeit  in  Bezug  auf  das  Schulgesetz
Verwaltungsgebührengesetz,  Abänderung  desselhen
Verzeichnis  der  angemeldeten  Körperschaften,  Anstalten  und  rechtsfähigen  wirtschaftlichen  Vereine

(Körperschaftsverzeichnis)

 

357
385
295

69
164

64

89

433

140
703
145

449
217
279
155

68
577

449
503
453

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