Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876 (3)

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Zur  Vermeidung  solcher  an  sich  höchst  unwahrscheinlicher  Fälle  wird  im  Allgemeinen  die
Befolgung  der  unter  Nr.  4  gegebenen  Anweisungen  genügen.  Eine  weiter  gehende,  durchgängige
  Verschärfung  der  Bestimmungen  über  die  zulässigen  äußersten  Abweichungsgrenzen  der
Normale  würde  wieder  andere  Bedenken  hervorrufen.  Es  wird  jedoch  mit  Hinblick  auf  die
möglichen  Anhäufungen  von  Fehlern  überhaupt,  hiermit  vorgeschrieben,  daß  bei  der  Revision
eines  bereits  im  Verkehre  gewesenen  Präcisions-Maaßes  oder  Gewichtes  auf  seine  fernere
Zulässigkeit  berücksichtigt  werden  soll,  ob  das  dabei  angewandte  Gebrauchsnormal  im  Sinne
des  Zuviel  oder  des  Zuwenig  von  der  Sollgröße  abweicht.

6.  Um  die  in  Nr.  5  angegebene  Berücksichtigung  des  dem  Gebrauchsnormale  anhaftenden
Fehlers  in  Ausführung  bringen  zu  können,  haben  die  Eichanstalten  sich  davon  in  Kenntniß  zu
erhalten,  in  welchem  Sinne  ihre  Gebrauchsnormale  von  der  Sollgröße  oder  von  den
zugehörigen  Controlnormalen  abweichen.

v7.  Wenn  die  Eichungsanstalten  bei  Untersuchung  ihrer  Gebrauchsnormale
Fehler  vorfinden,  welche  die  bestimmten  Grenzen  überschreiten,  so  haben  sie  sofort  entweder,
so  weit  sie  hierzu  eingerichtet  sind,  die  Gebrauchsnormale  zu  berichtigen,  oder  die  fehlerhaften
Stücke  zur  Berichtigung  einzusenden.

8.  Wegen  der  von  den  Eichanstalten  auszugebenden  Bescheinigungen  über  vorgenommene
  Arbeiten  ist  Folgendes  zu  bemerlen:

A.  Eichscheine  werden  nur  für  solche  Gegenstände  ausgefertigt,  welche  bei  der  vorgenommenen
  Prüfung  sich  als  stempelfähig  erwiesen  haben  und  wirklich  gestempelt  worden  sind.
B.  Rückgabescheine  werden  für  Gegenstände  ausgestellt,  die  bei  der  Prüfung

a)  sofern  sie  noch  nicht  gestempelt  waren,  um  mehr  als  die  beim  Eichen  gestattete
Abweichung  als  unrichtig  befunden  wurden,

b)  sofern  sie  bereits  mit  dem  Eichungsstempel  versehen  sind,  wenn  sie  bei  einer  eichamtlichen
  Prüfung  vorschriftswidrig  befunden  werden  und  ihnen  vor  der  Rückgabe
die  Begluubigung  ihrer  Zulässigkeit  im  öffentlichen  Verkehr  durch  Vernichtung  des
Stempels  zu  entziehen  ist.

In  beiden  Fällen  wird  vorausgesetzt,  daß  die  nach  den  bestehenden  Bestimmungen  zulässige
  Berichtigung  entweder  an  sich  oder  wegen  des  Widerspruchs  der  Betheiligten  nicht
bewirkt  werden  kann.

9.  Wenn  auf  einer  der  vorher  unter  A  und  B  aufgeführten  Bescheinigungen  mehrere
Gegenstärde  gleichzeitig  eingetragen  werden,  so  sind  jedesmal  nur  diejenigen  in  eine  Ge-