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* Vornal-
— Bezeichnung der Gewerbe. Anlage. Betriebsanlage.
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8) Menagerie-Inhaber— 52Betriebsaulage wird inner-
halb eines Spielraumes von 1./4
bis 360 .X bemessen.
9. Wanderlager und Wanderauktionen jeder Rrt36 — Die Betriebsanlage wird gemäß
Art. 15 Ziff. 3 des Gesetzes inner-
halb eines Spielraumes von 1./
bis 1,080 „ bemessen.
Bekanntmachung, Rücklieferung der Quittungsbücher der Militär-Pensionäre
der Unterklassen betr.
Staateministerium der Finanzen und Kriegsministerium.
Die in Ziffer 1 Absatz 4 der gemeinschaftlichen Entschließung des k. Staatsministeriums
der Finanzen und des Kriegsministeriums vom 23. Juli 1877 (Finanz-Ministerial-Blatt
Nr. 17 und Militär-Verordnungs-Blatt Nr. 31) enthaltene Bestimmung wird dahin
erläutert, daß der General-Militär-Kasse nur die Quittungs-Bücher jener Militär-Pen-
sionäre zurückzuliefern sind, welche wegen Ablebens oder wegen wieder erlangter Felddienst-
tauglichkeit, Verlustes des deutschen Indigenats 2c. 2c. für immer aus dem Pensionsbezuge
treten, daß dagegen die Quittungsbücher der im Civildienste angestellten Pensionäre, wenn
dieselben in Folge dieser Anstellung keinerlei Invaliden-Competenzen mehr zu beziehen haben,
bei der Anstellungs-Behörde aufzubewahren sind, da letztlere bei allenfallsiger Veränderung