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J.

Abrechnung  über  die  Fonds  der  Kreisanstalten  und  über  die  Kreisfonds
für  das  Jahr  1897.

Die  gemäß  Art.  15  lit.  b  und  c  des  Landrathsgesetzes  vom  28.  Mai  1852  dem
Landrathe  vorgelegten  Rechnungen  über  die  Kreisfonds  und  Kreisanstalten  für  das  Jahr  1897
wurden  von  demselben  ohne  Erinnerung  anerkannt,  und  deren  Hauptergebnisse  durch  das
Kreis-Amtsblatt  bereits  veröffentlicht.

II.

Steuerprinzipale  für  das  Jahr  1899.

Die  Steuerprinzipalsumme  des  Regierungsbezirks  Oberbayern  beträgt  für  das  Jahr  1899
9632846  -„4,  wovon  ein  Steuerprozent  auf  96328  1X  sich  berechnet.

III.

Kreis-Ausgaben  und  Kreis-Einnahmen  für  das  Jahr  1899.

Dem  von  dem  Landrathe  geprüften  Voranschlage  der  Kreis-Ausgaben  und  Kreis-Einnahmen
  ertheilen  Wir  in  den  in  der  Beilage  enthaltenen  Sätzen  Unsere  Genehmigung.

IV.

Auf  die  bei  Prüfung  des  Voranschlages  durch  den  Landrath  erfolgten  Anträge  und
Beschlüsse  ertheilen  Wir  nachstehende  Entschließung:

1.  Der  Bitte  des  Landrathes,  daß  dem  künftigen  Landtag  der  Antrag  vorgelegt  werde,
den  Bedarf  des  bisherigen  Progymnasiums  in  Rosenheim  auf  Staatsfonds  zu  übernehmen,
vermögen  Wir  wegen  der  Konsequenzen  eine  Berücksichtigung  nicht  in  Aussicht  zu  stellen.
Der  Landrath  hat  ferner  an  die  Genehmigung  des  Etats  des  Progymnasiums  Rosenheim
eine  Rechtsverwahrung  gegen  die  fernere  Bestreitung  des  bezüglichen  Aufwandes  aus  Kreisfonds
  geknüpft.  Dieser  Rechtsverwahrung  kann  eine  Bedeutung  nicht  beigemessen  werden.
Das  Progymnasium  Rosenheim,  dessen  Eigenschaft  als  Kreisanstalt  durch  die  Anfügung
der  oberen  Gymnasialklassen  nicht  ohne  Weiteres  aufgehoben  wurde,  ist  in  Gemäßheit  des
Art.  IV  des  Gesetzes  vom  23.  Mai  1846,  die  Ausscheidung  der  Kreislasten  von  den
Staatslasten  und  die  Bildung  der  Kreisfonds  betreffend,  wie  bisher  aus  Kreisfonds  zu
unterhalten.

2.  Wir  genehmigen  die  mit  Rückwirkung  auf  den  1.  Januar  1898  beschlossene  Angleichung
  der  Pensionsbezüge  der  vor  dem  Jahre  1896  in  den  Ruhestand  getretenen
Lehrerinnen  an  die  Sätze,  welche  für  Ruhegehalte  der  Lehrerinnen  durch  die  von  Uns
genehmigten  Satzungen  des  Vereins  für  Pensionirung  des  Lehrpersonals  an  den  deutschen
Schulen  von  Oberbayern  dermalen  festgesetzt  sind.