Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1900. (27)

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VI.  Die  im  Absatze  V  bezeichneten,  mit  dem  Freimarkenstempel  versehenen  Formulare
können  im  Falle  dieselben  unbrauchbar  geworden  sind,  in  Freimarken  gebührenfrei  umgetauscht
werden.

§  49.
Entrichtung  des  Portos  und  der  sonstigen  Gebühren.

I.  Die  Postsendungen  können,  sofern  nicht  das  Gegentheil  ausdrücklich  bestimmt  ist,
nach  der  Wahl  des  Absenders  frankirt  oder  unfrankirt  zur  Post  eingeliefert  werden.

II.  Sendungen  von  Privaten  an  kgl.  Stellen  und  kgl.  Behörden,  sowie  die  portopflichtigen
Sendungen  von  Unterbehörden  an  die  vorgesetzten  Stellen  in  Bayern  müssen  bei  der  Aufgabe
stets  frankirt  werden.

A.  Frankirung.

III.  Die  Frankirung  hat  durch  die  von  der  bayerischen  Postverwaltung  ausgegebenen
Freimarken,  gestempelten  Kartenbriefformulare,  Postkarten,  Postanweisungsformulare,  Streifbänder
  oder  durch  die  im  §  48  V  bezeichneten  gestempelten  Formulare  zu  geschehen.  Mit
anderen  Werthzeichen  versehene  Sendungen  werden  als  unfrankirt  behandelt;  eine  Ausnahme
bilden  jedoch  die  zurückgehenden  Antwortkarten  der  nicht  in  Bayern  aufgegebenen  Postkarten
mit  bezahlter  Antwort  und  die  zurückgehenden  Empfangsbestätigungskarten  zu  Postanweisungen
aus  dem  Reichspostgebiet  oder  Württemberg.

Hinsichtlich  der  Frankirung  von  Postsendungen  durch  Entrichtung  einer  Bauschsumme
(Aversum)  sind  die  einschlägigen  besonderen  Bestimmungen  maßgebend.

IV.  Gehen  aus  einem  anderen  Postgebiete  Briefe  in  Bayern  ein,  zu  deren  Frankirung
bayerische  Freimarken  oder  bayerische  gestempelte  Kartenbriefformulare,  mit  dem  bayerischen
Freimarkenstempel  versehene  Briefumschläge  oder  ebensolche  Kartenbriefformulare  (§  48  V)  verwendet
  sind,  so  wird  dem  Empfänger  der  betreffende  Marken=  oder  Stempelwerth  vergütet,  demnach
bei  der  Aushändigung  der  Sendung  nur  so  viel  erhoben,  als  das  nach  dem  Satze  für  unfrankirte
Briefe  treffende  Porto  den  Neunwerth  der  verwendeten  vorgenannten  Werthzeichen  übersteigt.

V.  Bei  den  innerhalb  des  Deutschen  Reichs  zur  Versendung  gelangenden  Postkarten,
die  austatt  mit  dem  Werthzeichen  des  Aufgabepostgebietes  mit  jenem  des  Bestimmungspostgebietes
versehen  sind,  wird  der  Betrag  des  verwendeten  Werthzeichens  von  dem  wie  für  unfrankirte
Postkarten  zu  berechnenden  Porto  in  Abzug  gebracht.

VI.  Die  Verwendung  von  zerrissenen  oder  in  anderer  Weise  beschädigten  Freimarken,
sowie  von  Frankostempeln,  die  aus  gestempelten  Formularen  ausgeschnitten  sind,  ferner  von
außer  Kurs  gesetzten  Postwerthzeichen  zur  Frankirung  von  Postsendungen  ist  nicht  zulässig.

VII.  Bereits  entwerthete  Postwerthzeichen  dürfen  nicht  wieder  gebraucht  werden;  die
Wiederverwendung  solcher  gebrauchter  Postwerthzeichen  zur  Frankirung  von  Postsendungen  wird
nach  §  27  ff.  des  Postgesetzes  bestraft.