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Abdruck.
(Nr.  2692.)  Gesetz,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau.  Vom  3.  Juni  1900.

Wir  ##  ilh  elm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König  von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths  und  des
Reichstags,  was  folgt:
§  1.

Rindvieh,  Schweine,  Schafe,  Ziegen,  Pferde  und  Hunde,  deren  Fleisch  zum  Genusse
für  Menschen  verwendet  werden  soll,  unterliegen  vor  und  nach  der  Schlachtung  einer  amtlichen
Untersuchung.  Durch  Beschluß  des  Bundesraths  kann  die  Untersuchungspflicht  auf  anderes
Schlachtvieh  ausgedehnt  werden.

Bei  Nothschlachtungen  darf  die  Untersuchung  vor  der  Schlachtung  unterbleiben.

Der  Fall  der  Nothschlachtung  liegt  dann  vor,  wenn  zu  befürchten  steht,  daß  das  Thier
bis  zur  Ankunft  des  zuständigen  Beschauers  verenden  oder  das  Fleisch  durch  Verschlimmerung
des  krankhaften  Zustandes  wesentlich  an  Werth  verlieren  werde  oder  wenn  das  Thier  in
Folge  eines  Unglücksfalls  sofort  getödtet  werden  muß.

§  2.

Bei  Schlachtthieren,  deren  Fleisch  ausschließlich  im  eigenen  Haushalte  des  Besitzers
verwendet  werden  soll,  darf,  sofern  sie  keine  Merkmale  einer  die  Genußtauglichkeit  des
Fleisches  ausschließenden  Erkrankung  zeigen,  die  Untersuchung  vor  der  Schlachtung  und,
sofern  sich  solche  Merkmale  auch  bei  der  Schlachtung  nicht  ergeben,  auch  die  Untersuchung
nach  der  Schlachtung  unterbleiben.

Eine  gewerbsmäßige  Verwendung  von  Fleisch,  bei  welchem  auf  Grund  des  Abs.  1  die
Untersuchung  unterbleibt,  ist  verboten.

Als  eigener  Haushalt  im  Sinne  des  Absl.  1  ist  der  Haushalt  der  Kasernen,  Krankenhäuser,
  Erziehungsanstalten,  Speiseanstalten,  Gefangenanstalten,  Armenhäuser  und  ähnlicher
Anstalten  sowie  der  Haushalt  der  Schlächter,  Fleischhändler,  Gast-,  Schank=  und  Speisewirthe
  nicht  anzusehen.

§  3.

Die  Landesregierungen  sind  befugt,  für  Gegenden  und  Zeiten,  in  denen  eine  übertragbare
  Thierkrankheit  herrscht,  die  Untersuchung  aller  der  Seuche  ausgesetzten  Schlachtthiere
  anzuordnen.

§  4.
Fleisch  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  Theile  von  warmblütigen  Thieren,  frisch  oder

zubereitet,  sofern  sie  sich  zum  Genusse  für  Menschen  eignen.  Als  Theile  gelten  auch  die
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