Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1906. (33)

Nr.  44.  381

enthält  links  den  Reichsadler  und  rechts  auf  guillochiertem  Untergrunde  die  Wertangabe  in
schwarzem  Aufdrucke.  Die  Marken  lauten  auf  Steuerbeträge  von  5,  10,  20,  40,  60,
80,  90  Pfennig,  1,20  —  1,40  —  1,60  —  1,80  —  2,00  —  2,10  —  2,70  —  3,60
—  4,00  —  5,40  und  8,00  Mark.  Das  Papier  ist  bei  den  Werten  zu  5,  10,  20,  40,
60  und  80  Pfennig  bläulich,  bei  den  Werten  zu  90  Pfennig,  1,20  —  1,40  —  1,60  —
1,8o  und  2,00  Mark  rötlich,  bei  den  Werten  zu  2,10  —  2,70  —  3,60  —  4,00  —  5,40
und  8,00  Mark  weiß;  der  Aufdruck  ist  bei  den  Werten  zu  5  und  90  Pfennig  und
2,40  Mark  rot,  bei  den  Werten  zu  10  Pfennig,  1,20  und  2,70  Mark  blau,  bei  den  Werten
zu  20  Pfennig,  1,40  und  3,60  Mark  grün,  bei  den  Werten  zu  40  Pfennig,  1,60  und
4,00  Mark  gelbbraun,  bei  den  Werten  zu  60  Pfennig,  1,80  und  5,10  Mark  violett,  bei  den
Werten  zu  80  Pfennig  und  2,00  und  8,00  Mark  orange.  Die  Fahrkartenstempelmarken
gelangen  bei  den  mit  dem  Absatze  der  Stempelmarken  nach  den  §§  33  und  66  beauftragten

Amtsstellen  zum  Verkaufe.
§  98.

(1)  Inländischen  Dampfsschiffahrtsgesellschaften,  welche  für  den  Inlandsverkehr  zur
Steuerentrichtung  nach  §  95  zugelassen  sind,  ist  diese  Form  der  Versteuerung  auch  hinsichtlich
der  im  Ausland  ausgegebenen  stempelpflichtigen  Fahrkarten  zu  gestatten.

(2)  Die  im  Ausland  ausgegebenen  Dampfschiffahrtsscheine  des  Vereinsreiseverkehrs  für
deutsche  Strecken  sind  bei  Erhebung  und  Abführung  der  Abgabe  wie  die  Eisenbahnfahrscheine
des  Vereinsreiseverkehrs  zu  behandeln.

(3)  Größere  ausländische  Dampsschiffahrtsgesellschaften,  welche  regelmäßige  Fahrten
nach  dem  Inland  unterhalten,  können  auf  Antrag  von  der  Direktivbehörde  des  von  ihren
Schiffen  zunächst  berührten  inländischen  Gebiets  zur  Steuerentrichtung  nach  §  95  zugelassen
werden,  sofern  sie  einen  im  Inland  ansässigen  Vertreter  bestellen  und  bei  einer  inländischen
Hebestelle  eine  Sicherheit  für  Stempelabgabe  und  etwa  gegen  sie  oder  ihre  Angestellten  zu
verhängende  Strafen  in  Höhe  von  mindestens  der  Hälfte  des  durchschnittlich  jährlich  zu
entrichtenden  Stempelbetrags  hinterlegen.

.  .  §99.

JederDampsschiffahrtskarte,welchezurZurücklcgungeinertcilweiseimJulande,tcil-»1().Bcsz
weise  im  Auslande  belegenen  Strecke  berechtigt,  ist  der  Fahrpreisanteil  für  die  Inlandsstrecke  frichmung  des

:  :  :  :  :  .  «.  Fahrpreiszugleich
  mit  der  Stempelabgabe  in  einer  Summe  in  deutscher  Sprache  aufzudrucken.  A#teils  auf

Dampfschiffsfahrkarten.


Zu  §  50  des  Gesetzes.

8  100.

(1)  Die  Erstattung  der  Stempelabgabe  im  Falle  des  8  50  des  Gesetzes  erfolgt  an  11.  Erstaitung

die  Eisenbahnverwaltungen  und  Dampfsschiffahrtsunternehmungen  gegen  den  Nachweis,  daß  Fah  laten
stempels.