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§6  93.

I.  Die  Disziplinarstrafen  werden  nach  Anhörung  des  Gefangenen  von  dem  Vorstande
verhängt.  Der  Tatbestand  wird  in  der  Regel  durch  mündliche  Ermittelungen  festgestel.
Das  Ergebnis  wird  im  Strafbuche  kurz  vermerkt.

II.  Während  der  Disziplinaruntersuchung  darf  der  Gefangene  in  engem  Gewahrsam
gehalten  und,  wenn  er  besonders  gefährlich  oder  fluchtverdächtig  ist,  gefesselt  werden.

III.  Die  Strafen  werden  in  der  Regel  sofort  vollstreckt.  Soweit  es  sich  nicht  um
eines  der  in  §  91  Nr.  1  bis  6  bezeichneten  Disziplinarmittel  handelt,  ist  dem  Hausarzte
  rechtzeitig  Mitteilung  zu  machen,  damit  er  etwaige  Bedenken  bei  dem  Vorstande  geltend
machen  kann.  Falls  die  Vollstreckung  der  Strafe  aus  Gründen  der  Disziplin  keinen  Aufschub
  leidet,  ist  der  Hausarzt  nachträglich,  und  zwar  in  kürzester  Frist,  zu  hören.

IV.  Bei  der  Verhängung  der  Disziplinarstrafen  soll  eine  angemessene  Abstufung  eingehalten
  werden.  Die  Fesselung  darf  nur  wegen  Gewalttätigkeit,  Fluchtverdachts  oder  aus
ähnlichen  gewichtigen  Gründen  verhängt  werden.  «

§94.

I.  Die  Disziplinarbescheide  werden  den  Gefangenen  vom  Vorstande  selbst  eröffnet.
Gegen  die  Verhängung  der  im  §  91  Nr.  9,  10,  11  bezeichneten  Disziplinarstrafen  und
gegen  die  Art  der  Vollstreckung  dieser  Strafen  steht  dem  Gefangenen  das  Recht  der  Beschwerde
  zu.

II.  Über  die  Beschwerde  entscheidet  die  Aufsichtsbehörde.  Aufschiebende  Wirkung  hat
die  Beschwerde  nur,  wenn  es  der  Vorstand  verfügt.  Die  Beschwerde  ist  der  Aufsichtsbehörde
unverzüglich  vorzulegen.

§  95.

Jede  Disziplinarstrafe  wird  in  den  Personalakten  des  Gefangenen  vermerkt;  ihre  Vollstreckung

  ist  im  Strafbuche  nachzuweisen.

Kap.  XV.
Vorbeugende  Maßregeln  und  Verfahren  in  außerordeutlichen  Fällen.
§  96.

I.  Der  Vorstand  ist  jederzeit  berechtigt,  alle  Vorkehrungen  zu  treffen,  die  geeignet  sind,
jeder  Gefährdung  der  Ordnung  und  Sicherheit  in  der  Anstalt  vorzubengen,  die  Disziplin
aufrechtzuerhalten  und  Verfehlungen  der  Gefangenen  aufzudecken.  Insbesondere  kann  er
jederzeit  eine  Durchsuchung  der  Gefangenen  vornehmen  lassen.  Bei  den  Durchsuchungen  ist
der  Anstand  zu  wahren;  weibliche  Gefangene  dürfen  nur  von  Aufseherinnen  durchsucht  werden.