112 Nas Beeuische Reich und seine einzelnen Glieder. (Mai 23.)
und ohne daß die kaiserliche Macht beeinträchtigt wird. Wenn überhaupt
von Opfern geredet werden kann, dann glauben wir doch, daß den Opfern
der Erfolg nicht versagt werden wird, weil sie gebracht sind im Interesse
des Vaterlandes. (Beifall links.)
Abg. Dove (Fortschrittl. Vp.): Ich halte es für wünschenswert, daß
auch ein Preuße von unserer Seite sich zu Herrn Oldenburgs Ton éußert.
Wir hier fühlen uns in erster Linie als Vertreter des deutschen Volkes.
(Lebhafter Beifall.) Dadurch geraten wir nicht in Widerspruch zu unserem
Preußentum, denn in der Vereinigung des Preußentums und des Deutschtums
besteht das Wesentliche des Reiches. Der Bundesrat ist die Stelle,
wo das Verhältnis der Einzelstaaten zum Reiche zum Ausdruck zu bringen
ist. Es ist unrichtig, wenn die Herren es so darstellen wollen, als ob im
Bundesrat Preußen stets im Kriege mit den übrigen Bundesstaaten leben
müsse. Es braucht nicht immer zum Krieg zu kommen. Wir haben bei
den Schiffahrtsabgaben ein Beispiel gehabt, wo die Interessen Preußens
gegen die Interessen der übrigen Bundesstaaten gesiegt haben. Darum
brauchen wir nicht bange zu sein. Herr v. Oldenburg hat auf Olmütz
hingewiesen. Haben wir es dahin geführt oder waren es die Herren da
drüben? (Lebhafter Beifall I.) Es waren konservative Staatsmänner.
Wenn Sie sich auf Bismarck berufen, so erwidere ich Ihnen: Sie gehen
heute nicht die Wege Bismarcks, sondern die Gerlachs. Die Interessen
Preußens und Deutschlands sind identisch. Wir stimmen für diese Vorlage
im Interesse des deutschen Volkes und des Deutschen Reiches und darum
bitten wir Sie, der Vorlage zu möglichst großer Mehrheit zu verhelfen.
(Lebhafter Beifall l.)
Abg. Dr. Frank (Sd.): Der Abg. v. Oldenburg wollte dem hochverehrlichen
Herrn Reichskanzler einen Vorwurf daraus machen, daß wir
für das Gesetz stimmen. Ich habe den Eindruck, als ob der Herr v. Oldenburg
die sozialdemokratischen Stimmen nur dann zählen möchte, wenn sie
wie die elsaß-lothringischen Bundesratsstimmen abgegeben würden, nämlich
gegen die Regierung. (Große Heiterkeit.) Er würde es sich recht gern
gefallen lassen, wenn sie in seinem Sinn abgegeben würden. Der Abg.
v. Oldenburg hat von preußischen Interessen gesprochen. Ich gehöre nicht
zu Preußen. Der erste konservative Redner war auch kein Preuße. Ich
nehme aber den großen Teil des preußischen Volkes in Schutz dagegen,
daß der Abg. v. Oldenburg seine Interessen vertreten wird. Er vertritt
ostelbische Interessen. (Große Heiterkeit.) Herr v. Oldenburg tritt hier
in dieser Frage Arm in Arm auf mit den Polen und den Nationalisten.
Nationalisten und Partikularisten gehen hier zusammen, und der Reichstag
hat die Pflicht, gegenüber diesen Sonderinteressen die allgemeinen Interessen
zu vertreten. Noch im Anfang der sechziger Jahre hat sich die erste
konservative Organisation, der Deutsche Volksverein, gegen den Nationalitätenschwindel
gewandt. Es ist davon geredet worden, daß die Regierung durch
ein kandinisches Joch gehen sollte. Dieses Joch wurde nach einem unglücklichen
Kriege aufgestellt. Es ist nicht richtig, daß man den Kampf von
Volksgenossen im Parlament mit einem unglücklichen Kriege gegen den
äußeren Feind vergleicht. (Sehr richtig! I.) Herr v. Oldenburg bestätigt
mir das mit ironisch lächelnder Miene. Er hat vielleicht geglaubt, einen
schlechten Witz machen zu wollen, wenn er in der Kommission mit Ernst
für die Beseitigung der Pluralwahlstimmen eintrat. Dann entspricht es
aber nicht dem Ernst, den wir von einem Volksvertreter erwarten, wenn
er die Regierung tadelt, daß sie das nicht tut, was er unterließ. (Sehr
richtig! I.) Der Abg. Hauß hat sich dagegen gewandt, daß die gesetzgebende
Gewalt durch den Kaiser ausgeübt werden könnte. Wir können
