Full text : Blätter für Rechtsanwendung. VI. Band (6)

Ueber  Amtsuntreue.  325

„des  großen,  und  auf  dem  Feld  auch
des  kleinen  Zehents=  halber.“

Diesen  Zusatz  in  das  Gesetz  einzuschwärzen,
  ist  die  Aufgabe,  auf  deren  Lösung  so  viele
Mühe  ohne  Aussicht  des  Erfolgs  verwendet  wurde.

Sonderbar  genug  hat  Kreittmayr  auch  in
andern  Stellen  der  Anmerk.  den  Unterschied  zwischen
  großem  und  kleinem  Zehent,  welchen  das  Gesetz
  festhält,  zu  vermischen  gesucht,  so  in  den  Noten
zu  §.  4,  Nr.  2  und  §.  5,  Nr.  1.  —  Wäre  nicht
die  Einhaltung  der  vom  Gesetze  gezogenen  Gränze
in  den  Anmerk.  zum  §.  25,  Nr.  5,  lit.  h  auf  das
nachdrücklichste  eingeschärft,  so  könnte  man  auf  den
Gedanken  kommen,  Kreittmayr  habe  bei  der
definitiven  Redaktion  des  Gesetzbuchs  mit  seiner
der  Geistlichkeit  günstigeren  Meinung  nicht  durchdringen
  können,  oder  er  sey  in  der  Zeit  zwischen
der  Kundmachung  des  Gesetzbuchs  und  der  Abfassung
  der  Anmerkungen  andrer  Meinung  geworden.
Dieser  andern  Meinung  kann  natürlich  nicht  der
geringste  Einfluß  zugestanden  werden.  Des  Kommentators
  Aufgabe  ist,  wie  die  des  Richters:  leges
  inlerpretari,  non  condere.  Sonst  würde
ihnen  (äußert  Baco  in  seiner  Abhandlung  de
ofticio  judicis)  im  Verhältnisse  zum  Gesetze  eine
Auktorität  zukommen,  wie  sie  die  katholische  Kirche
ihrer  Lehre  im  Verhältnisse  zur  Bibel  beilegt.

Ueber  Amtsuntreue.
Von  Herrn  Oberappellationsgerichtsrath  Arnold.
(Fortsetzung  aus  Nr.  19.)
VI.

Man  hat  die  Frage  aufgeworfen,  ob  nur  derienige
  Beamte  wegen  Verhrechens  der  Amtsuntreue
blestraft  werden  könne,  welcher  den  Diensteid
geleistet  hat,  und  man  hat  deßhalb  einen  Zweifel