Volltext : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1916. (43)

Nr.  69.  503

10.  bis  einschließlich  31.  beschäftigt  und  hatte  er  an  den  in  diese  Zeit  fallenden  19  Arbeitstagen
  einen  Gesamtverdienst  (an  Tag=  oder  Stücklohn  oder  an  Tag=  und  Stücklohn)  von
85,50  &  erzielt,  so  beläuft  sich  der  durchschnittliche  Tagesverdienst  bei  Teilung  des
Gesamtverdienstes  zu  85,50  &  mit  der  Zahl  19  —  der  Zahl  der  tatsächlichen  Arbeitstage
  —  auf  4,50  —+M;  aus  dem  Monatsbetrage  der  Beihilfe  zu  24  berechnet  sich  bei
Teilung  dieses  Betrags  durch  die  Zahl  30  ein  Tagessatz  von  80  Pfg.;  die  Beihilfe  ist
hiernach  mit  227.80  Pfg.  =  17,60  —K  anzuweisen,  da  die  drei  in  diese  Zeit  fallenden
Sonntage  mitzuzählen  sind.

IV  Ist  außer  dem  Arbeiter  auch  seine  Ehefrau  als  Staatsarbeiterin  beschäftigt,  so  sind
für  die  Entscheidung  der  Frage,  ob  und  nach  welchem  Satze  dem  Arbeiter  die  Beihilfe  gebührt,
  die  Lohnbezüge  beider  zusammenzurechnen.

5.

1  Zu  den  Kindern  im  Sinne  der  Ziff.  1  Abs.  III  zählen  neben  den  ehelichen  Kindern
auch  die  übrigen  von  dem  Arbeiter  oder  der  Arbeiterin  voll  unterhaltenen  Kinder  (Stiefkinder,
  an  Kindes  Statt  angenommene  Kinder,  uneheliche  Kinder,  ferner  auch  Pflegekinder,
deren  voller  Unterhalt  von  dem  Arbeiter  oder  der  Arbeiterin  ohne  Entgelt  bestritten  wird).

6.

1  Die  Anweisung  der  Beihilfen  der  Arbeiter  und  Arbeiterinnen  obliegt:
a)  bei  der  allgemeinen  Staatsbauverwaltung  den  Bauämtern  (einschl.  der  Neubauämter)
  und  den  Sektionen  für  Wildbachverbauung,
b)  bei  der  Staatsforstverwaltung  den  Forstämtern,
Jc)  bei  den  Berg-,  Hütten=  und  Salzwerken  den  Vorständen  dieser  Werke,
d)  bei  der  Münzanstalt  dem  Hauptmünzamte,
e)  bei  dem  Hofbräuhause  dem  Hofbrauamte,
k)  im  übrigen  den  für  die  Festsetzung  der  Löhne  zuständigen  Behörden.
II  Die  Anweisung  erfolgt  nach  Ablauf  jedes  Monats.  Zur  Anweisung  sind  die  üblichen
Lohnlisten  sowie  das  bisherige  Formblatt  zu  verwenden.

ul  Die  für  die  Festsetzung  erforderlichen  Unterlagen  sind  auf  dem  einfachsten  und  kürzesten
Wege  zu  beschaffen.  Von  der  Erholung  von  Familienstandszeugnissen,  Geburtsurkunden,
gemeindlicher  Bestätigungen  u.  dgl.  ist  abzusehen,  wenn  die  Verhältnisse  dem  zur  Festsetzung
der  Beihilfe  zuständigen  Beamten  aus  eigener  Kenntnis  oder  sonst  zuverlässig  bekannt  sind
oder  wenn  die  nötigen  Anhaltspunkte  aus  den  Akten,  durch  Einsichtnahme  von  Schulzeugnissen,
  Impfscheinen  u.  dgl.  gewonnen  werden  können.